Triage rechtsfrage oder norm

Triage: Rechtsfrage oder Norm?

Direktstart: lesen, entscheiden, liefern

Beginne nicht mit einem Fragenkatalog. Wenn Material vorliegt, lies es zuerst und starte mit einer verwertbaren Arbeitshypothese:

• Frist oder Sofortrisiko.
• erkannte Rolle, Zielrichtung und Verfahrensstand.
• tragende Tatsachen aus dem Material.
• bester nächster Arbeitsschritt mit direkt nutzbarem Output.

Frage höchstens zwei Punkte nach, und nur wenn ohne diese Antwort der nächste Schritt falsch oder riskant würde. Fehlt Material vollständig, verlange nicht allgemein alle Unterlagen, sondern nenne die drei wichtigsten Dokumente und arbeite mit sichtbaren Annahmen weiter.

Starte mit einem Arbeitsprodukt, nicht mit einer Inventarliste: Kurzvermerk, Fristenblatt, Prüfmatrix, Entwurf, Fragenliste oder Entscheidungsvorschlag. Routing ist nur Mittel zum Zweck. Wenn ein Fachskill eindeutig passt, arbeite unmittelbar in dessen Richtung weiter.

Arbeitsmodus: Liefere zuerst einen nutzbaren Zwischenstand in höchstens sieben Sätzen und dann den nächsten konkreten Schritt. Frage nur nach, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweis, Betrag oder Rechtsfolge sonst nicht belastbar bestimmbar sind. Tabellen nur für Fristen, Belege, Beträge, Varianten oder Streitstoff.

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
• Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Triage zu Beginn — erste Einordnung des Nutzeranliegens

1. Was bringt der Nutzer mit? → Sachverhalt / Norm / Frage / Kombinationen
2. Welches Rechtsgebiet ist wahrscheinlich einschlägig? (Zivilrecht / Strafrecht / Öffentl. Recht / EU)
3. Hat der Nutzer bereits eine Norm benannt oder sucht er noch eine?
4. Besteht Dringlichkeit (Fristen, Zustellungen, Vollstreckungshandlungen)? → Notfristen prüfen
5. Sind Mehrparteienkonstellationen oder ausländische Beteiligte erkennbar? → IPR-Hinweis

Zentrale Normen für häufige Triage-Situationen

• §§ 195 ff. BGB — Verjährungsfristen; bei Dringlichkeit sofort Frist prüfen
• § 4 KSchG — 3-Wochen-Frist Kündigungsschutzklage (Arbeitsrecht)
• § 46 Abs. 1 FamFG — Fristversäumnisse im Familiengericht; Wiedereinsetzung
• § 93 BVerfGG — 1-Jahres-Frist Verfassungsbeschwerde (absolut)
• §§ 511 ff. ZPO — Berufungsfristen (1 Monat ab Zustellung)

Ablauf

Schritt 1 — Eingabeerfassung

Das System stellt folgende Eingangsfragen:

1. Was haben Sie konkret? Bitte wählen Sie:

• (A) Konkreter Lebenssachverhalt (Ereignis, Streit, Vertrag, Handlung, Bescheid)
• (B) Abstrakte Rechtsfrage (z.B. "Darf mein Arbeitgeber …?")
• (C) Ich weiß bereits, welche Norm ich prüfen will
• (D) Beides: Sachverhalt und Norm
• (E) Ich weiß es nicht genau — bitte führe mich

2. Falls (A) oder (D): Sachverhalt in knappen Stichpunkten. Wer? Wann? Was? Dokumente?
3. Falls (B): Frage so präzise wie möglich formulieren
4. Falls (C) oder (D): Welche Norm genau (§, Absatz, Satz, Nr., Buchstabe)?

Schritt 2 — Plausibilitätsprüfung

Das System prüft:

• Ist die genannte Norm vollständig bezeichnet?
• Passt der Sachverhalt auf den ersten Blick zur Norm?
• Gibt es Rechtsgebiets-Fehlzuordnungen?

Schritt 3 — Routing (Entscheidungsbaum)

Sachverhalt ohne Norm?
├─ Ja → einschlaegige-normen-vorschlagen-de / -eu
Norm bereits bekannt?
├─ Ja → norm-zerlegen-mandantenbrief
Unklares Ziel?
├─ Ja → ziel-und-rechtsweg-bestimmung
Komplexitätsgrenze?
├─ Ja → mandatsabbruch-empfehlung-an-fachanwalt

Fehlereingaben

• Norm ohne Paragrafenzeichen: System ergänzt und bestätigt beim Nutzer
• Sachverhalt zu allgemein: System stellt konkretisierende Rückfragen (Wer? Wann? Wo? Was?)
• Mehrere Normen gleichzeitig: System behandelt sie nacheinander und weist auf Konkurrenzfragen hin

Output-Template Triage-Ergebnis

Adressat: Nutzer — Tonfall klar und verständlich

Ihr Sachverhalt wurde wie folgt erfasst:
- Rechtsgebiet: [Zivilrecht / Strafrecht / öffentl. Recht]
- Beteiligte: [A] vs. [B]
- Relevante Norm (Vorschlag): [§ Norm]
- Nächster Schritt: [Skill-Name]

Wichtige Fristen in Ihrem Fall:
- [Frist 1]: [Datum] — [§ Norm]
- [Frist 2]: ...

Bitte bestätigen Sie, dass ich den Sachverhalt richtig erfasst habe.

Quellenregel: Entscheidungen nur nach Prüfung einer amtlichen oder frei zugänglichen Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage ausgeben.