Software policy legal engineering

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⚠️ Experimentelle Skill-Sammlung für deutsches Recht (Arbeits-, Gesellschafts-, Insolvenz-, Datenschutz-, Prozessrecht u.a.) – inzwischen verbessert und im Alltag getestet, aber weiterhin Experiment. Bitte selber ausprobieren, Issues/PRs willkommen! Keine Rechtsberatung. Mandatsgeheimnis (§§ 203/204 StGB, § 43e BRAO), DSGVO, US-Transfer, KI-VO & Co

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Wenn es um Legal-Engineering Software Policy in Softwarerecht Deutschland/EU/International/USA geht: ordnet Sachverhalt, Norm, Beweislast, Gegenargumente und nächsten Schritt; liefert eine Schnittstellenkarte mit Kollisions-, Zuständigkeits- und Nachweisfragen.

SKILL.md

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Legal-Engineering Software Policy

Normenanker

Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:

§ 69a UrhG — Computerprogramme.
§ 69b UrhG — Arbeitnehmerprogramme.
§ 69c UrhG — ausschliessliche Rechte.
§ 69d UrhG — bestimmungsgemaesse Benutzung.
§ 69e UrhG — Dekompilierung.
§ 31 UrhG — Einraeumung von Nutzungsrechten.
§ 32 UrhG — angemessene Vergütung.
§ 305 BGB — AGB-Einbeziehung.
§ 307 Abs. 1 BGB — AGB-Inhaltskontrolle.
Art. 5 Abs. 1 DSGVO — Datenschutz bei Softwarebetrieb.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

Arbeitsweg

Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
Tragende Normen verifizieren: UrhG §§ 69a-g, BGB §§ 433, 535, 535a, 651, EU-RL 2009/24, AGB-Recht, DSGVO — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Fachkern: Legal-Engineering Software Policy

Normen-/Quellenanker: UrhG §§ 69a ff., BGB, AGB-Recht, DSGVO, TTDSG/TDDDG, Open-Source-Lizenzen, AI Act, Exportkontrolle, US Copyright/Work-for-Hire und Patent-/Trade-Secret-Schnittstellen.
Entscheidende Weiche: Trenne Code-Urheberschaft, Rechtekette, Lizenzmodell, SLA, Datenschutz, Security, Escrow, Open-Source-Compliance und internationale Rechteübertragung.

Rechts- und Quellenanker

UrhG/OSS
DSGVO
CRA/NIS-2
Exportkontrolle

Aktuelle Fassungen, Behördenhinweise, Formulare, Guidance und Rechtsprechung vor konkreter Verwendung live prüfen. Keine Modellzitate als Beleg verwenden.

Intake-Fragen

Welche Entscheidungen darf Engineering selbst treffen und wann muss Legal rein?
Welche Tool-, OSS-, AI-, export- und security gates gehören in CI/CD?
Wie wird Policy in Templates, PR checks und release approvals umgesetzt?
Welche Schulung verhindert kreative Schattenprozesse?

Workflow

Sachverhalt in Rollen, Dokumente, Zeitachse und tatsächliche Durchführung zerlegen.
Rechtsanker und zwingende Vorfragen live prüfen.
Pro- und Contra-Indizien gewichten, nicht nur sammeln.
Output als Memo, Matrix, Redline, Antragspaket oder Counsel-Briefing liefern.

Tiefencheck für die Akte

Welche Entscheidungen darf Engineering selbst treffen und wann muss Legal rein?
Welche Tool-, OSS-, AI-, export- und security gates gehören in CI/CD?
Wie wird Policy in Templates, PR checks und release approvals umgesetzt?
Welche Schulung verhindert kreative Schattenprozesse?

Mindest-Output: Legal-Engineering-Policy mit Gates, Verantwortlichen, Eskalationen und Artefakten.

Qualitäts- und Risikofilter

Keine US-, EU- oder deutsche Spezialaussage ohne aktuellen Quellencheck über offizielle Quellen oder verifizierte Nutzerquelle.
Rechtekette, tatsächliche technische Architektur und Vertragstext immer gemeinsam prüfen; eines allein reicht bei Software fast nie.
Open Source, AI-Code, Freelancer und Drittland-/US-Bezug immer aktiv suchen, auch wenn die Anfrage nur nach Lizenzvertrag klingt.
Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen/Docket und frei prüfbarer Quelle nennen; keine BeckRS-/Juris-/Kommentar-Blindzitate.