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Sanity check selbstvertretung sozialgericht

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⚠️ Experimentelle Skill-Sammlung für deutsches Recht (Arbeits-, Gesellschafts-, Insolvenz-, Datenschutz-, Prozessrecht u.a.) – inzwischen verbessert und im Alltag getestet, aber weiterhin Experiment. Bitte selber ausprobieren, Issues/PRs willkommen! Keine Rechtsberatung. Mandatsgeheimnis (§§ 203/204 StGB, § 43e BRAO), DSGVO, US-Transfer, KI-VO & Co

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Wenn es um Sanity-Check Selbstvertretung Sozialgericht in selbstvertreter-sozialgericht geht: erstellt den passenden Entwurf aus Sachverhalt, Norm, Beweis und Antrag; liefert einen verwertbaren Entwurf mit Anträgen, Begründung und Anlagenlogik.

SKILL.md

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Sanity-Check Selbstvertretung Sozialgericht

Fachlicher Anker

  • Normen: § 7, § 7a, §§ 20.
  • Entscheidungs-/Quellenanker: Tragende Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle einsetzen; keine Entscheidung aus Modellwissen erzwingen.
  • Quellenhygiene: references/quellenhygiene.md und references/zitierweise.md beachten.

Wann aktivieren?

  • Vor Absenden eines Widerspruchs.
  • Vor Klageeinreichung.
  • Vor einem Eilantrag.
  • Vor Stellungnahme zu einem Gutachten.
  • Vor mündlicher Verhandlung.
  • Nach SG-Urteil vor Berufung oder Nichtzulassungsbeschwerde.

Prüfmatrix

PrüfungslinieKernfrageAmpel
FristIst Widerspruchs-, Klage- oder Berufungsfrist sicher?Rot/Gelb/Grün
BescheidketteLiegen Ausgangsbescheid und Widerspruchsbescheid vor?Rot/Gelb/Grün
GerichtIst das Sozialgericht zuständig?Rot/Gelb/Grün
KlageartAnfechtung, Verpflichtung, Leistung, Feststellung oder Untätigkeit?Rot/Gelb/Grün
EilbedarfMuss § 86b SGG geprüft werden?Rot/Gelb/Grün
AntragSagt der Antrag genau, was die Behörde tun soll?Rot/Gelb/Grün
TatsachenSind Zeitraum, Personen, Leistungen und Bescheide klar?Rot/Gelb/Grün
BelegeSind die wichtigsten Nachweise beigefügt oder beantragt?Rot/Gelb/Grün
MedizinGibt es aktuelle Befundberichte oder Gutachten?Rot/Gelb/Grün
Kosten§ 183 SGG, § 193 SGG, § 109 SGG und PKH bedacht?Rot/Gelb/Grün

Rote Flaggen

Empfehlen Sie Sozialverband, Anwalt, Beratungsstelle oder PKH-Prüfung besonders deutlich bei:

  • Leistung aktuell gestoppt, Wohnung/Existenz/Gesundheit gefährdet;
  • medizinische Gutachten widersprechen sich;
  • mehrere Bescheide und Zeiträume sind vermischt;
  • Frist läuft in weniger als sieben Tagen ab;
  • Berufung, Nichtzulassungsbeschwerde oder BSG-Verfahren;
  • § 109 SGG-Gutachten mit Kostenrisiko;
  • Rückforderung oder Sanktion mit hohem Betrag;
  • Nutzer kann den Antrag nicht in einem Satz erklären.

Ablauf

1. Verfahrensstand bestimmen

DokumentTypischer nächster Schritt
AusgangsbescheidWiderspruch
WiderspruchsbescheidKlage
Behörde schweigtUntätigkeitsklage
Leistung fehlt sofortEilantrag
Gutachten liegt vorStellungnahme/Einwendungen
SG-UrteilBerufung/Zulassung prüfen

2. Antrag schärfen

Der Antrag soll so einfach wie möglich sagen:

Ich beantrage, den Bescheid vom [Datum] in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom [Datum] aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten, mir [Leistung] ab [Datum] zu gewähren.

Für Eilfälle:

Ich beantrage im Wege der einstweiligen Anordnung, die Antragsgegnerin vorläufig zu verpflichten, mir [Leistung] ab sofort bis zur Entscheidung in der Hauptsache zu gewähren.

3. Belege prüfen

ThemaBelege
BürgergeldBescheid, Kontoauszüge, Mietvertrag, Nebenkosten, Schriftverkehr
Krankenkasseärztliche Verordnung, Befundbericht, Ablehnung, MD-Stellungnahme
PflegegradPflegegutachten, Pflegetagebuch, Arztberichte, Hilfebedarf nach Modulen
EM-RenteBefundberichte, Reha-Entlassungsbericht, Tätigkeitsbeschreibung
GdBDiagnosen, Funktionsbeeinträchtigungen, Befunde, Alltagsschilderung

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