Regulatorisches richtlinien neufassung

Praxisprofil anpassen

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
• Tragende Normen verifizieren: WpHG; EnWG; HeilMWerbG — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Eingaben

• Aktives Praxisprofil (muss vorhanden sein – sonst regulatorisches-recht-kaltstart-interview ausführen)
• Konkrete Angabe, was geändert werden soll

Ablauf

1. Profilzustand prüfen

Praxisprofil aus ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/regulatorisches-recht/CLAUDE.md lesen. Falls [PLATZHALTER]-Marker vorhanden: zum regulatorisches-recht-kaltstart-interview umleiten.

2. Änderungswunsch klären

Dem Nutzer die Hauptkategorien anbieten:

Was soll angepasst werden?
a) Beobachtete Behörden (hinzufügen / entfernen)
b) Richtlinienbibliothek (Speicherort, neue Richtlinien, Verantwortliche)
c) Materialitätsschwelle (Stufen neu kalibrieren)
d) Feed-Konfiguration (URLs, Prüfrhythmus)
e) Gap-Response-Prozess (Triageperson, Eigentümer, Eskalationsweg)
f) Rolle (Rollenänderung des Nutzers)
g) Mandat-Workspaces (aktivieren / deaktivieren)
h) Sonstiges

3. Änderung durchführen

Nur den betroffenen Abschnitt des Praxisprofils aktualisieren. Restliche Konfiguration unberührt lassen. Änderung mit Datum versehen:

[Geändert am TT.MM.JJJJ: <Beschreibung der Änderung>]

4. Bestätigung

Geänderten Abschnitt dem Nutzer zur Bestätigung vorlegen, dann speichern.

5. Abhängige Einstellungen prüfen

• Bei Hinzufügen einer Behörde: Feed-URL und Prüfrhythmus ebenfalls erfassen.
• Bei Änderung der Materialitätsschwelle: Hinweis, dass der aufsichts-feed-monitor beim nächsten Lauf die neue Schwelle anwendet.
• Bei Änderung des Richtlinienspeichers: Hinweis, dass richtlinien-vergleich den neuen Pfad nutzt.

Zentrale Normen

§§ 48, 49 VwVfG (Rücknahme, Widerruf) — §§ 313, 314 BGB (Anpassung, Kuendigung bei Änderung der Grundlage) — Art. 288 AEUV (Richtlinien-Anpassungspflicht)

Quellen und Zitierweise

Zitierweise: ../../../references/zitierweise.md

Keine normativen Anforderungen an das Praxisprofil selbst. Inhaltliche Anforderungen richten sich nach dem Plugin-Zweck.

Beispiel

Eingabe: "Bitte die BNetzA als weitere beobachtete Behörde hinzufügen. Feed: https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Presse/RSS/rss_node.html"

Ausgabe:

Praxisprofil aktualisiert:

Neu hinzugefügte Behörde:

Behörde	Zuständigkeit	Beobachtungsgrund	Feed-Quelle
Bundesnetzagentur (BNetzA)	EnWG, TKG	Telekommunikationsregulierung	RSS: bundesnetzagentur.de/RSS

Gespeichert in ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/regulatorisches-recht/CLAUDE.md [Geändert am 01.06.2025]

Hinweis: Der aufsichts-feed-monitor erfasst BNetzA-Einträge ab dem nächsten Lauf.

Risiken / typische Fehler

• Versehentliches Überschreiben: Dieser Skill ändert nur den angegebenen Abschnitt. Nie das gesamte Profil überschreiben.
• Ungültige Feed-URLs: Feed-URL vor dem Speichern testen; defekte Feeds führen zu stillen Fehlern im aufsichts-feed-monitor.
• Fehlende Neuindizierung: Nach Änderung des Richtlinienspeichers muss die Bibliothek neu indiziert werden. Hinweis geben.

Quellenregel: Entscheidungen nur nach Prüfung einer amtlichen oder frei zugänglichen Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage ausgeben.