Dworkin law as integrity hard cases

Dworkin: Recht als Integrität, Prinzipien und hard cases

Theorieachse

Dworkin ist. Die Frage lautet dann: Welche Lösung macht das geltende Recht als Ganzes in seiner besten, rechtsstaatlich verantwortbaren Gestalt verständlich?

Prüfpunkte

1. Regel oder Prinzip: Ist die Norm hart subsumierbar oder verlangt sie Gewichtung eines Rechtsprinzips?
2. Fit: Passt die These zu Gesetz, Präjudizien, System und institutioneller Rolle?
3. Justification: Rechtfertigt sie das Recht normativ besser, ohne Gesetzgeber oder Gericht zu ersetzen?
4. Integrität: Behandelt sie vergleichbare Fälle gleich oder produziert sie opportunistische Ausnahmefälle?
5. Grenze: Keine moralische Privatmeinung als Recht ausgeben; Dworkin hilft bei der besten rechtlichen Begründung, nicht bei politischer Wunschproduktion.

Regelungs- und Quellenanker

Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:

• Art. 1 Abs. 1 GG — normative Grenze jeder Rechtsanwendung.
• Art. 20 Abs. 3 GG — Gesetzesbindung und Rechtsbindung.
• Art. 19 Abs. 4 GG — effektiver Rechtsschutz.
• Art. 97 Abs. 1 GG — richterliche Unabhaengigkeit.
• § 133 BGB — Auslegung von Willenserklaerungen.
• § 157 BGB — Vertragsauslegung nach Treu und Glauben.
• § 242 BGB — Korrektiv der Rechtsausuebung.
• § 1 StGB — Bestimmtheit im Strafrecht.
• Art. 6 Abs. 1 EMRK — faires Verfahren.
• Art. 47 GRCh — wirksamer Rechtsbehelf.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.