Recht und moral minimum

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⚠️ Experimentelle Skill-Sammlung für deutsches Recht (Arbeits-, Gesellschafts-, Insolvenz-, Datenschutz-, Prozessrecht u.a.) – inzwischen verbessert und im Alltag getestet, aber weiterhin Experiment. Bitte selber ausprobieren, Issues/PRs willkommen! Keine Rechtsberatung. Mandatsgeheimnis (§§ 203/204 StGB, § 43e BRAO), DSGVO, US-Transfer, KI-VO & Co

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Wenn es um Recht und Moral in Rechtstheorie und Rechtsphilosophie geht: prüft Frist, Form, Zuständigkeit, Rechtsweg und Sofortmaßnahmen; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten.

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Recht und Moral

Fachlicher Anker

Normen: die einschlägigen Normen dieses Sachgebiets.
Entscheidungs-/Quellenanker: Tragende Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle einsetzen; keine Entscheidung aus Modellwissen erzwingen.
Quellenhygiene: references/quellenhygiene.md und references/zitierweise.md beachten.

Fachkern: Recht und Moral

Normen-/Quellenanker: Rechtsquellenlehre, Positivismus/Naturrecht, Normgeltung, Gewaltenteilung, Methodenlehre, Grundrechte, Rechtsstaat, Demokratie und kritische Ideengeschichte.
Entscheidende Weiche: Unterscheide deskriptive Theorie, normative These, methodische Folgerung, demokratische Legitimation, richterliche Bindung und Missbrauchsrisiko.
Arbeitsprodukt: Liefere eine fallbezogene Norm / Tatsache / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt-Matrix und einen direkt nutzbaren Textbaustein, wenn der Nutzer einen Entwurf braucht.

Sofort klären

Geht es um Geltung, Auslegung, Rechtsfortbildung, Moral, Demokratie, System, Macht, Sprache, Präjudiz oder Abwägung?
Welche Norm, Entscheidung, Vertragsklausel, Verwaltungspraxis oder Dogmatik steht im Zentrum?
Wer braucht den Output: Anwalt, Gericht, Mandant, Ministerium, Unternehmen, Wissenschaft oder Öffentlichkeit?
Welche Gefahr besteht: Scheinobjektivität, Scheinlogik, Literaturautorität, Methodenbeliebigkeit, Machtblindheit oder Übertheoretisierung?

Arbeitsprogramm

Trenne moralische Intuition von rechtlicher Anschlussstelle.
Suche Normen, die Moral rechtlich transformieren.
Prüfe Gefahr subjektiver Gerechtigkeitsersetzung.
Gib eine knappe Anschlussstellenmatrix aus.

Regelungs- und Quellenanker

Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:

Art. 1 Abs. 1 GG — normative Grenze jeder Rechtsanwendung.
Art. 20 Abs. 3 GG — Gesetzesbindung und Rechtsbindung.
Art. 19 Abs. 4 GG — effektiver Rechtsschutz.
Art. 97 Abs. 1 GG — richterliche Unabhaengigkeit.
§ 133 BGB — Auslegung von Willenserklaerungen.
§ 157 BGB — Vertragsauslegung nach Treu und Glauben.
§ 242 BGB — Korrektiv der Rechtsausuebung.
§ 1 StGB — Bestimmtheit im Strafrecht.
Art. 6 Abs. 1 EMRK — faires Verfahren.
Art. 47 GRCh — wirksamer Rechtsbehelf.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.