Arbeitsrecht aufopferung

Pralr Arbeitsrecht Vorgaenger Im Alr

Normenanker

Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:

• § 611a Abs. 1 BGB — Arbeitsvertrag und Weisungsbindung.
• § 241 Abs. 2 BGB — Rücksichtnahmepflichten.
• § 626 Abs. 1 BGB — fristlose Kuendigung.
• § 1 Abs. 2 KSchG — soziale Rechtfertigung.
• § 4 Satz 1 KSchG — Klagefrist.
• § 7 KSchG — Fiktionswirkung.
• § 102 Abs. 1 BetrVG — Betriebsratsanhoerung.
• § 2 Abs. 1 NachwG — Nachweis wesentlicher Arbeitsbedingungen.
• § 46 Abs. 2 ArbGG — ZPO-Anwendung im arbeitsgerichtlichen Verfahren.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: historisch — Verjährung nach ALR-Vorschriften (z. B. 30-jährige actio); heutige Anwendung über Art. 184 ff. EGBGB und § 195 BGB.
• Tragende Normen verifizieren: ALR Einleitung §§ 1-100, Erster Teil (Personen-/Sachenrecht), Zweiter Teil (Personenstand, Familie, Erbrecht), Allgemeine Gerichtsordnung; abgelöst durch BGB (1900), aber dogmenhistorisch fortwirkend — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Rechtshistoriker, Lehrstühle, Restitutionsverfahren mit Altrecht-Bezug, Boden- und Erbschaftsstreite mit historischer Wurzel.
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Rechtsvergleichende Stellungnahme, ALR-Auszug aus historischer Edition, dogmatische Untersuchung, Restitutionsgutachten, Erbschaftsgutachten — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Differenzierung

Gesinde

• ALR II 5 — Hausgenossen.

Tagelohn

• Freie Arbeit ohne Hausgenossenstellung.
• ALR I 11 — locatio conductio operarum.

Handlungsgehilfe

• Im kaufmaennischen Geschäft.
• Später HGB §§ 59 ff.

Freie Berufe

• Aerzte Anwaelte Lehrer Beamte.

Schutzvorschriften

• ALR I 11 — Vereinbarungsfreiheit, aber Schutz vor sittenwidriger Loehnung.
• Wucher-Verbote.

Sozialversicherung Bismarcks

• 1883 Krankenversicherung.
• 1884 Unfallversicherung.
• 1889 Rentenversicherung.
• Trennung von ALR-Tradition und Sozialgesetzgebung.

Prüfraster

1. Welcher Arbeitsverhaeltnistyp?
2. Schutzvorschriften?
3. Sozialversicherung anwendbar?