Aufwendungsersatz im vertrag

Pralr Aufwendungsersatz Im Vertrag

Normenanker

Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:

• § 241 Abs. 2 BGB — Rücksichtnahme-, Schutz- und Organisationspflichten.
• § 242 BGB — Treu und Glauben als Korrektiv enger Klausel- und Anspruchsarbeit.
• § 280 Abs. 1 BGB — Pflichtverletzung, Vertretenmuessen, Schaden.
• § 286 Abs. 1 BGB — Verzug und Fristlogik.
• § 195 BGB — regelmäßige Verjährung.
• § 199 Abs. 1 BGB — Beginn der regelmäßigen Verjährung.
• § 253 Abs. 2 ZPO — Bestimmtheit von Antrag und Klagegrund.
• § 138 Abs. 1 ZPO — Wahrheitspflicht und vollstaendiger Tatsachenvortrag.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

Anwendungsfaelle

Mandatum

• ALR I 13 — Auftraggeber muss notwendige Aufwendungen des Beauftragten ersetzen.
• Erstreckt sich auch auf eingegangene Verbindlichkeiten.

Depositum

• Verwahrer hat Anspruch auf Ersatz seiner Aufwendungen.
• ALR I 14 — Verwahrung.

Tutela (Vormundschaft)

• Vormund kann Aufwendungen aus dem Muendelvermoegen entnehmen.
• ALR II 18.

Pfandnehmer

• Aufwendungen zur Erhaltung des Pfandes ersatzfaehig.

Fortwirkung BGB

• § 670 BGB Aufwendungsersatz.
• § 683 BGB GoA.

Prüfraster

1. Welcher Vertragstyp?
2. Aufwendung "für den anderen"?
3. Erforderlich?
4. Ersatzfaehig?

Powersprint-Vertiefung

• Quellenarbeit: Vor einer Aussage die betroffene ALR-Stelle mit Teil, Titel und Paragraph aus der 1794er oder 1804er Fassung festhalten; Abweichungen zwischen Fassungen nur behaupten, wenn sie am Text belegt sind.
• Historische Funktion: Erkläre, ob Pralr Aufwendungsersatz Im Vertrag eher ständische Ordnung, Kameralstaat, Privatrechtsdogmatik, Polizeirecht oder frühe Verfahrensrationalisierung abbildet.
• Moderner Vergleich: Stelle die heutige Parallele nur als Vergleich daneben, etwa BGB, ZPO, FamFG, StGB/StPO oder öffentliches Recht; niemals so tun, als gelte ALR-Recht noch unmittelbar.
• Output: Liefere eine Mini-Synopse ALR-Regel / historisches Problem / heutige Vergleichsnorm / didaktischer Nutzen / offene Quellenprüfung.