Aufopferung historische faelle

Pralr Aufopferung Historische Faelle Pockenimpfung

Historischer Hintergrund

• Pockenimpfpflicht ab Mitte 19. Jh. in einzelnen Staaten Preussens.
• Reichsimpfgesetz 08.04.1874 fuehrte Pflichtimpfung gegen Pocken reichsweit ein.
• Bei Impfschaeden Ansprueche der Geschaedigten auf Aufopferungsentschaedigung.

Aufopferungsanspruch

• Anker: Einl. §§ 74-75 ALR.
• "Sonderopfer" — der Buerger erbringt eine Sonderlast für die Allgemeinheit (Schutz gegen Seuchen).
• Entschaedigung verlangt rechtshistorisch zuerst die rechtliche Anerkennung des Eingriffs.

Frueheste Klagen

• Preussische Gerichte erkannten erste Aufopferungsansprueche im Zusammenhang mit der Impfung.
• Erlass des Preussischen Innenministers (Daten und Inhalte vor Zitat verifizieren).

Fortwirkung im 20. Jahrhundert

• BGHZ 9 Seite 83 — Aufopferungsanspruch im Polizeischadensfall.
• Reichsversorgungsgesetz und spaetere Reform.
• Heute IfSG §§ 60 ff. für Impfschaeden.

Prüfraster

1. Hoheitliche Maßnahme im Allgemeininteresse?
2. Sonderbelastung des Einzelnen?
3. Spezialgesetz greift (IfSG, POG)?
4. Allgemeiner Aufopferungsanspruch subsidiaer?
5. Quellenstellen Einl. §§ 74-75 ALR; BGHZ 9.

Normenanker

Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:

• § 241 Abs. 2 BGB — Rücksichtnahme-, Schutz- und Organisationspflichten.
• § 242 BGB — Treu und Glauben als Korrektiv enger Klausel- und Anspruchsarbeit.
• § 280 Abs. 1 BGB — Pflichtverletzung, Vertretenmuessen, Schaden.
• § 286 Abs. 1 BGB — Verzug und Fristlogik.
• § 195 BGB — regelmäßige Verjährung.
• § 199 Abs. 1 BGB — Beginn der regelmäßigen Verjährung.
• § 253 Abs. 2 ZPO — Bestimmtheit von Antrag und Klagegrund.
• § 138 Abs. 1 ZPO — Wahrheitspflicht und vollstaendiger Tatsachenvortrag.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.