Schuldrecht vertrag deliktsrecht

Vertrag und Form

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: historisch — Verjährung nach ALR-Vorschriften (z. B. 30-jährige actio); heutige Anwendung über Art. 184 ff. EGBGB und § 195 BGB.
• Tragende Normen verifizieren: ALR Einleitung §§ 1-100, Erster Teil (Personen-/Sachenrecht), Zweiter Teil (Personenstand, Familie, Erbrecht), Allgemeine Gerichtsordnung; abgelöst durch BGB (1900), aber dogmenhistorisch fortwirkend — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Rechtshistoriker, Lehrstühle, Restitutionsverfahren mit Altrecht-Bezug, Boden- und Erbschaftsstreite mit historischer Wurzel.
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Rechtsvergleichende Stellungnahme, ALR-Auszug aus historischer Edition, dogmatische Untersuchung, Restitutionsgutachten, Erbschaftsgutachten — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Startfragen

1. Welche Quelle liegt vor: Scan, OCR, PDF, Transkription, Sekundärtext, Urteil oder Aktenvermerk?
2. Welches Jahr, welcher Band, welcher Teil, welcher Titel und welcher Paragraph sind sicher?
3. Geht es um historische Erklärung, heutige Fortwirkung, Dogmengeschichte, Unterricht oder Schriftsatzargument?
4. Welcher Ort und welches Jahr sind für den Sachverhalt maßgeblich?
5. Brauchen wir einen Live-Check, weil heutiges Recht, Landesrecht oder Rechtsprechung betroffen ist?

Prüfroutine

1. Textzeuge sichern: Ausgabe, Druck, Band, Seite/Scan, OCR-Fassung und Fundstelle erfassen.
2. Systemstelle finden: Einleitung, Teil, Titel, Paragraph und Nachbarvorschriften bestimmen.
3. Geltung trennen: historisch geltendes Recht, subsidiäre Anwendung, lokale Abweichung und heutige Fortwirkung unterscheiden.
4. Begriffe entschlüsseln: alte Orthographie, ständische Begriffe und heutige Übersetzung offenlegen.
5. Anachronismus prüfen: moderne Kategorien nur als Vergleich verwenden, nicht in den Normtext hineinlesen.
6. Output bauen: Quellenmatrix, Kurzvermerk, Gutachtenbaustein, Unterrichtsfolie oder Schriftsatzpassage erstellen.

Meat on the Bone — Konkreter ALR-Stoff

Schlüsselparagraphen

• ALR I 5 §§ 1-100: Verträge allgemein; Vertragsschluss durch Konsens.
• ALR I 5 §§ 100-200: Formerfordernisse; bei hoeheren Werten Schriftform; bei Grundstueckskauf gerichtliche Verlautbarung.
• ALR I 5 §§ 250-300: Erfuellung, Verzug, Unmoeglichkeit; Verschuldenstufen dolus, culpa lata, culpa levis, culpa levissima.
• ALR I 5 §§ 400-500: Wegfall der Geschäftsgrundlage (clausula rebus sic stantibus) ansatzweise.

Subsumtionsbeispiel: Mietzinsausstand 1860

Sachverhalt: Mieter zahlt seit 6 Monaten nicht. ALR-Loesung: ALR I 21 (Miete) iVm I 5 (allgemein) — Verzug nach Mahnung; Kuendigungsrecht; Anspruch auf rueckstaendigen Mietzins plus Verzugsschaden. Mietzinspfandrecht des Vermieters an eingebrachten Sachen (ALR I 20 § ff. Pfand).

Subsumtionsbeispiel: Schiffsverlust und Wegfall der Geschäftsgrundlage 1870

Sachverhalt: Kaufmann verkauft Ware, Schiff sinkt vor Ablieferung. ALR-Loesung: ALR I 5 §§ — Untergang ohne Verschulden = Befreiung von Leistungspflicht; Gefahrtragung nach Periculum-Regel ALR I 11 §§ 90 ff. (perit res emptori bei beweglichen Sachen ab Übergabe).

Heutige Fortwirkung

• BGB §§ 145-157 Vertragsschluss.
• §§ 275, 280-281 BGB Pflichtverletzungen.
• §§ 286-288 BGB Verzug.
• § 313 BGB Stoerung der Geschäftsgrundlage (BGH-Linie aus ALR-Tradition gespeist).