006 erster titel 3 eigentum besitz

PrALR: Erster Teil Titel 3 Eigentum Besitz Nutzung

Quellenkritischer Arbeitsauftrag

• Bestimme zuerst den genauen Ort im ALR: Teil, Titel, Paragraph, Ausgabe 1794/1804 und Digitalisat-/Scanstand. Wenn der Paragraph nicht sicher gelesen ist, keine Scheingenauigkeit erzeugen, sondern die Lesart offen markieren.
• Übersetze historische Begriffe erst funktional: Stand, Policey, Gut, Herrschaft, Familie, Dienst, Strafe, Eigentum, Besitz oder Vertrag bedeuten im ALR nicht automatisch dasselbe wie im BGB.
• Prüfe den ALR-Befund in drei Spuren: Wortlaut der Norm, systematische Stellung im Teil/Titel, zeitgeschichtliche Funktion im ständischen und absolutistischen Rechtsstaat.
• Ziehe heutiges Recht nur als Vergleich heran: BGB/EGBGB, Grundbuchrecht, Staatsrecht oder Strafrecht dürfen den ALR-Befund nicht rückwirkend modernisieren.
• Gib am Ende ein nutzbares Produkt aus: Normkarte, Begriffskarte, Vergleichstabelle 1794/1804/heute, Quellenvermerk oder kurzer wissenschaftlicher Arbeitsstand.

Konkreter ALR-Stoff: Eigentum, Besitz, Nutzung

Aufbau

Eigentum, Besitz und Nutzung sind über mehrere Titel verteilt: Sachen (I 2), Eigentum allgemein (I 8), Besitz (I 7), Erwerb beweglicher Sachen (I 8 ff., I 10), Grundstuecke (I 9), Dienstbarkeiten und Reallasten (I 21).

Wichtige Paragraphen

• ALR I 8 § 1 "Eigenthuemer heisst derjenige, welcher befugt ist, über die Substanz einer Sache, oder eines Rechts, mit Ausschliessung Anderer, aus eigener Macht, durch sich selbst oder einen Dritten, zu verfuegen." — Definition des Eigentums.
• ALR I 8 §§ 26-30 Schranken des Eigentums durch das gemeine Wohl; Anker für Enteignung und Aufopferung.
• ALR I 9 Besitz: roemisch-rechtlich gepraegt, mit detaillierten Regelungen zu animus und corpus, zu Besitzverlust und Besitzschutz.
• ALR I 21 Dienstbarkeiten und Reallasten: extrem kasuistisch, mit eigenstaendigen Regelungen für Wegerecht, Wasserlauf, Hutung, Mast, Triftrechte. Diese Vorschriften sind als Altrechte teilweise bis heute relevant.
• ALR I 22 Erbpacht und Erbzinsrecht (Erbenzinsguter) — siehe Schwester-Skill pralr-neu-013.

Heutige Fortwirkung

• Altrechte: § 184 ff. EGBGB erhaelt vor BGB-Inkrafttreten begruendete Dienstbarkeiten, Reallasten und Erbenzinsguter unter dem ALR-Regime. Bis heute werden in einzelnen Grundbuchblaettern noch ALR-Altrechte gefuehrt (z. B. Hutungsrechte in Brandenburg, alte Holzungsrechte in Hinterpommern, Allmenden in Westfalen).
• Eigentumsdefinition: weitgehend in § 903 BGB ueberfuehrt.
• Aufopferungsschranke lebt in Art. 14 II GG und §§ 904, 906 BGB sowie im allgemeinen Aufopferungsanspruch fort.

Beruehmte Faelle / Personen

• Streit über Hutungsrechte in Ostpreussen, Brandenburg und Hinterpommern vor 1945 als Massenphaenomen.
• Streit um Erbpacht: das ALR-Erbenzinsverhaeltnis war Vorbild für das spaetere Erbbaurecht.

Prüfraster

1. Beweglich oder unbeweglich? Bei Unbeweglichem heutiges Grundbuchamt einschalten.
2. Altrecht im Grundbuch eingetragen? — § 5 GBO und § 184 EGBGB.
3. Berechtigter und Verpflichteter durch Rechtsnachfolge bis heute belegbar?
4. Live-Check der Eintragung und der landesrechtlichen Bereinigungsgesetze (z. B. Sachenrechtsbereinigungsgesetz Ostdeutschland 1994).