Gerichtsverfassung

Pralr Gerichtsverfassung Patrimonialgerichte

Gerichtsstruktur

Patrimonialgerichte

• Adelige Gutsherren hatten eigene Gerichtsbarkeit über ihre Bauern.
• Historisch typisch in der Mark Brandenburg, Hinterpommern, Schlesien.
• Aufgehoben 1849.

Stadtgerichte

• Buergerliche Gerichtsbarkeit in Staedten.
• Stadtrat oder Buergermeister als Richter.

Oberlandesgerichte

• Berufungsinstanzen.

Obertribunal Berlin

• Oberste Instanz preussischer Zivil- und Strafsachen.
• Gegruendet 1703, aufgeloest 1879 mit RGG.

Reformen 1849

• Aufhebung der Patrimonialgerichte.
• Einheitliche staatliche Gerichtsbarkeit.

Reichsjustizgesetze 1877/79

• Vereinheitlichung des Gerichtswesens.
• Reichsgericht (RG) 1879.

Prüfraster

1. Welche Periode?
2. Welche Instanz?
3. Welche Quellen (PrGS, Reichsjustizgesetze)?

Normenanker

Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:

• § 241 Abs. 2 BGB — Rücksichtnahme-, Schutz- und Organisationspflichten.
• § 242 BGB — Treu und Glauben als Korrektiv enger Klausel- und Anspruchsarbeit.
• § 280 Abs. 1 BGB — Pflichtverletzung, Vertretenmuessen, Schaden.
• § 286 Abs. 1 BGB — Verzug und Fristlogik.
• § 195 BGB — regelmäßige Verjährung.
• § 199 Abs. 1 BGB — Beginn der regelmäßigen Verjährung.
• § 253 Abs. 2 ZPO — Bestimmtheit von Antrag und Klagegrund.
• § 138 Abs. 1 ZPO — Wahrheitspflicht und vollstaendiger Tatsachenvortrag.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

Powersprint-Vertiefung

• Quellenarbeit: Vor einer Aussage die betroffene ALR-Stelle mit Teil, Titel und Paragraph aus der 1794er oder 1804er Fassung festhalten; Abweichungen zwischen Fassungen nur behaupten, wenn sie am Text belegt sind.
• Historische Funktion: Erkläre, ob Pralr Gerichtsverfassung Patrimonialgerichte eher ständische Ordnung, Kameralstaat, Privatrechtsdogmatik, Polizeirecht oder frühe Verfahrensrationalisierung abbildet.
• Moderner Vergleich: Stelle die heutige Parallele nur als Vergleich daneben, etwa BGB, ZPO, FamFG, StGB/StPO oder öffentliches Recht; niemals so tun, als gelte ALR-Recht noch unmittelbar.
• Output: Liefere eine Mini-Synopse ALR-Regel / historisches Problem / heutige Vergleichsnorm / didaktischer Nutzen / offene Quellenprüfung.