Neuheit erfinderische patentprozess

Neuheit und erfinderische Tätigkeit

Arbeitsbereich

Prüft Patentfähigkeit mit Merkmalsgliederung, Neuheit nach § 3 PatG/Art. 54 EPÜ und erfinderischer Tätigkeit nach § 4 PatG/Art. 56 EPÜ; nutzt Einzeldokumentprüfung und Aufgaben-Lösungs-Ansatz. Arbeite entlang dieser konkreten Prüfungslinie und trenne Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: PatG § 34 Anmeldetag, § 41 Priorität 12 Monate, § 81 Nichtigkeitsklage, EPÜ Art. 99 Einspruch 9 Monate, R. 161/162 EPÜ 6 Monate, UPC Opt-out bis Ablauf Transition.
• Tragende Normen verifizieren: PatG §§ 1, 3, 4, 9, 10, 14, 21, 24, 34, 38, 41, 59, 81, 139, 140a, 140b, EPÜ Art. 52, 54, 56, 64, 69, 87-89, PCT Art. 3, 8, UPCA, EinheitspatentVO 1257/2012 — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Patentanmelder, Erfinder, Patentanwalt, DPMA, EPA, BPatG, BGH X. Senat, UPC, Wettbewerber (Einsprechende).
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Patentanmeldung, Patentschrift, Recherchebericht, Prüfungsbescheid, Einspruchsschrift, Nichtigkeitsklage, FTO-Gutachten, UPC-Klage — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Neuheit

1. Anspruch in Merkmale gliedern.
2. Eine konkrete Entgegenhaltung auswählen.
3. Prüfen, ob genau diese Entgegenhaltung alle Merkmale unmittelbar und eindeutig offenbart.
4. Keine Mosaikbildung bei der Neuheit.
5. Ergebnis pro Merkmal belegen: Dokument, Stelle, Figur, Absatz, Anspruch.

Erfinderische Tätigkeit

1. Nächstliegenden Stand der Technik bestimmen.
2. Unterschiede zum Anspruch festhalten.
3. Technische Wirkung der Unterschiede bestimmen.
4. Objektive technische Aufgabe formulieren.
5. Prüfen, ob der Fachmann die Lösung ausgehend vom Stand der Technik nahegelegt bekommen hätte.
6. Gegenargumente sauber notieren: rückschauende Betrachtung, fehlender Anlass, technische Vorurteile, überraschende Wirkung, willkürliche Auswahl.

Vorsicht

Wenn die Entgegenhaltung nur aus Zusammenfassung, Maschinenübersetzung oder Bild ohne Volltext vorliegt, Ergebnis als vorläufig kennzeichnen und Volltext/Originalsprache prüfen.