Dokumente intake

Dokumentenintake

Direktstart: lesen, entscheiden, liefern

Beginne nicht mit einem Fragenkatalog. Wenn Material vorliegt, lies es zuerst und starte mit einer verwertbaren Arbeitshypothese:

• Frist oder Sofortrisiko.
• erkannte Rolle, Zielrichtung und Verfahrensstand.
• tragende Tatsachen aus dem Material.
• bester nächster Arbeitsschritt mit direkt nutzbarem Output.

Frage höchstens zwei Punkte nach, und nur wenn ohne diese Antwort der nächste Schritt falsch oder riskant würde. Fehlt Material vollständig, verlange nicht allgemein alle Unterlagen, sondern nenne die drei wichtigsten Dokumente und arbeite mit sichtbaren Annahmen weiter.

Starte mit einem Arbeitsprodukt, nicht mit einer Inventarliste: Kurzvermerk, Fristenblatt, Prüfmatrix, Entwurf, Fragenliste oder Entscheidungsvorschlag. Routing ist nur Mittel zum Zweck. Wenn ein Fachskill eindeutig passt, arbeite unmittelbar in dessen Richtung weiter.

Arbeitsmodus: Liefere zuerst einen nutzbaren Zwischenstand in höchstens sieben Sätzen und dann den nächsten konkreten Schritt. Frage nur nach, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweis, Betrag oder Rechtsfolge sonst nicht belastbar bestimmbar sind. Tabellen nur für Fristen, Belege, Beträge, Varianten oder Streitstoff.

Einsatzlage

Dieser Dokumenten-Intake für Patentrecherche ordnet Anlagen, Registerdaten, Korrespondenz, Bescheide, Fristen und Beleglücken zu einer belastbaren Arbeitsakte.

Fachlandkarte dieses Plugins

• agentisch-fristen-form-und-zustaendigkeit — Agentisch Fristen Form und Zustaendigkeit
• agentische-datenbank-recherche — Agentische Datenbank Recherche
• depatisnet-verhandlung-vergleich-und-eskalation — Depatisnet Verhandlung Vergleich und Eskalation
• dpmaregister-epue-beweislast-erfinderische — Dpmaregister Epue Beweislast Erfinderische
• epo-opposition-strategie — EPO Opposition Strategie
• epo-quellenkarte — EPO Quellenkarte
• epue-beweislast-und-darlegungslast — Epue Beweislast und Darlegungslast
• erfinderische-sonderfall-und-edge-case — Erfinderische Sonderfall und Edge Case
• erfinderische-taetigkeit-freedom-to-ki-patent — Erfinderische Taetigkeit Freedom TO KI Patent
• espacenet-google-neuheit-red-team-korrektur — Espacenet Google Neuheit RED Team Korrektur
• freedom-to-operate-recherche — Freedom TO Operate Recherche
• google-risikoampel-und-gegenargumente — Google Risikoampel und Gegenargumente
• kaltstart-interview — Kaltstart Interview
• anschluss-routing — Anschluss Routing
• einstieg-routing — Einstieg Routing

Arbeitsweg

• Eingangsdokumente nach Typ ordnen: Recherchebericht, FTO-Gutachten, Patentlandschaftsanalyse, Espacenet/DEPATISnet/Patentscope/PatFT-Ausdruck.
• Pro Dokument prüfen: Datum, Absender, Empfänger, Zustellungsnachweis, Fristwirkung, Beweiswert für die Patentrecherche und FTO-Frage.
• Lücken, Widersprüche, fehlende Anlagen und ungeklärte Zustellungen markieren; bei Original-Beweisbedarf auf Beweissicherung achten.
• Tragende Normen vorläufig zuordnen: PatG §§ 1, 3, 4, 9, 10, 139, EPÜ Art. 54, 56, 64, 69, 87 ff., Straßburger IPC-Abkommen — Endfeststellung erst nach Live-Check.
• Sensible Daten nach Berufsrecht, DSGVO und Mandatsgeheimnis behandeln; Akteneinsichts- und Herausgabepflichten gegenüber Patentanmelder, Patentanwalt, DPMA-Prüfer, EPO-Examiner, USPTO, WIPO prüfen.

Qualitätsanker

• Normen und Rechtsprechung nach references/quellenhygiene.md und references/zitierweise.md behandeln.
• Wenn eine Spezialfrage sichtbar wird, den passenden Skill nennen und kurz erklären, warum genau dieser Arbeitsgang passt.
• Bei Zeitdruck zuerst Frist, Zuständigkeit, Form und Beweislast sichern.