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Slot dashboard bauen

Skill Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/luftrecht-flughafenrecht/skills/slot-dashboard-bauen

Wenn es um Slot – Dashboard bauen in Luftrecht und Flughafenrecht geht: prüft Frist, Form, Zuständigkeit, Rechtsweg und Sofortmaßnahmen; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten.From its SKILL.md

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Slot – Dashboard bauen

Arbeitsweg

  • Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
  • Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
  • Tragende Normen verifizieren: LuftVG; LuftSiG — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
  • Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
  • Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Mandantenfall

  • Airline mit Betrieb an 5 koordinierten Flughäfen braucht Dashboard für Slot-Nutzungsquoten und Fristen.
  • Insolvenzverwalter übernimmt Airline; Dashboard für sofortigen Überblick über Slot-Portfolio.
  • Investor kauft Airline; Slot-Dashboard als Teil der Due Diligence.

Erste Schritte

  1. Sachverhalt strukturieren: Parteien betroffene Luftfahrzeuge/Einrichtungen beteiligte Behörden und laufende Fristen.
  2. Einschlägige Normen identifizieren: VO EWG 95/93 LuftVG §§ 27a-27d FHKV Fluko.
  3. Register prüfen: LBA-Luftfahrzeugrolle AG-Braunschweig-Pfandrechtsregister ICAO-Cape-Town-Register je nach Fallrelevanz.
  4. Zuständigkeit klären: LBA vs. Landesbehörde vs. EASA vs. Verwaltungsgericht.
  5. Fristen sichern: Widerspruch (1 Monat) Klage (1 Monat) Insolvenzantrag (3/6 Wochen).
  6. Handlungsbedarf dokumentieren: Ampel-Vermerk mit konkreten nächsten Schritten.

Rechtsrahmen

VO EWG 95/93 LuftVG §§ 27a-27d FHKV Fluko – die einschlägigen Normen werden je nach Sachverhaltsebene (nationaler Betrieb EU-Recht internationales Recht) herangezogen und zu jedem Normzitat kurz erläutert.

  • LuftVG §§ 6 20 29 31 64: Genehmigung Betrieb Register Aufsicht.
  • LuftSiG §§ 7-9: Zuverlässigkeitsüberprüfung Sicherheitsprogramme Aufsicht.
  • EU-VO 1008/2008 Art. 3-9: Betriebsgenehmigung finanzielle Leistungsfähigkeit Überwachung.
  • Cape Town Convention Art. 2-16: Internationale Sicherungsinteressen ICAO-Register.
  • LuftFzgG §§ 1-28: Nationales Pfandrecht Vollstreckung AG Braunschweig.
  • InsO §§ 15a 17-19 47 50: Insolvenzantragspflicht Gläubigerrechte.
  • VwGO §§ 68 74 80: Widerspruch Klage aufschiebende Wirkung.
  • VO EWG 95/93 Art. 8: Historische Slots (Grandfather Rights); Nutzungsquote 80/20.
  • LuftVG § 27a: Deutsche Koordinierungsstelle (Fluko); Rechtsstellung und Aufgaben.
  • BVerwG Urt. v. 26.01.2012 – 3 C 8.11: Slot-Entzug als Verwaltungsakt; Rechtsweg VG.

Prüfraster

  1. Ist zuständige Behörde korrekt adressiert?
  2. Sind alle Register vollständig abgefragt?
  3. Laufen Fristen – sind alle gesichert?
  4. Besteht Cape-Town-Registrierung mit IDERA?
  5. Ist Insolvenzrisiko bewertet?
  6. Sind Sicherheitsauflagen auf Verhältnismäßigkeit geprüft?
  7. Ist die 80/20-Nutzungsquote (VO EWG 95/93 Art. 8) im letzten IATA-Season eingehalten?
  8. Sind Force-Majeure-Ausnahmen (COVID-Pandemie-Sonderregeln) korrekt beantragt?

Typische Fallstricke

  • Falsche Behörde adressiert; Frist läuft unbemerkt ab.
  • Cape-Town-Register nicht abgefragt; internationale Belastungen unerkannt.
  • Insolvenzfrühzeichen ignoriert; Antragspflicht ausgelöst ohne Reaktion.
  • Sicherheitsauflage als verhältnismäßig hingenommen ohne eigene Prüfung.
  • Slot-Rückgabe zu spät angezeigt; keine Waiver-Ausnahme mehr möglich.
  • Slot-Übertragung als privatrechtlich behandelt; VO EWG 95/93 erlaubt keine freie Übertragung.

Vertiefung Dashboard-Struktur

Ein effektives Luftrecht-Dashboard für laufende Mandate umfasst:

  • Fristenmonitor: Alle laufenden Widerspruchs- Klage- und Registrierungsfristen mit Ampelstatus; automatische Erinnerung 14 Tage vor Ablauf.
  • Behördenstatus: Aktueller Stand aller laufenden Verfahren (LBA EASA Fluko VG); letzte Aktualisierung sichtbar.
  • Registerstatus: Luftfahrzeugrolle AG Braunschweig Cape Town; Abfragedatum und Befund.
  • Insolvenz-Frühwarnung: Finanzkennzahlen der beteiligten Airline; Ratingänderungen; Pressemeldungen.
  • Dokumentenablage: Bescheide Verträge Gutachten Registerauszüge versioniert und durchsuchbar.

Quellen

Hinweise für die Praxis

Dieser Skill deckt den Bereich Slot-Koordination und Flughafenkapazität ab. Folgende praktische Hinweise ergänzen die obigen Ausführungen:

  • Dashboard wöchentlich aktualisieren; veraltete Einträge sind gefährlicher als kein Dashboard.
  • Zugriffsrechte klar regeln; Mandantendaten nach DSGVO schützen.
  • Automatische Fristen-Erinnerungen per E-Mail aktivieren.
  • Dashboard-Vorlage nach Mandantentyp (Airline Flughafen Leasinggeber) anpassen.

Dokumentationspflichten

Für Mandate im Bereich Slot-Koordination und Flughafenkapazität sind folgende Dokumente regelmäßig anzufordern:

  • Aktueller LBA-Luftfahrzeugrolle-Auszug mit Eigentumsangaben
  • AG-Braunschweig-Registerauszug (Luftfahrzeugpfandrecht)
  • Cape-Town-Registerauszug (ICAO International Registry)
  • Gültige Betriebsgenehmigung und AOC-Kopie
  • Leasingvertrag oder Eigentumsnachweis
  • Aktuelle Behördenbescheide und Aufsichtskorrespondenz

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