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Kaltstart triage

Skill Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/lobbyregister-bundestag/skills/kaltstart-triage

⚠️ Experimentelle Skill-Sammlung für deutsches Recht (Arbeits-, Gesellschafts-, Insolvenz-, Datenschutz-, Prozessrecht u.a.) – inzwischen verbessert und im Alltag getestet, aber weiterhin Experiment. Bitte selber ausprobieren, Issues/PRs willkommen! Keine Rechtsberatung. Mandatsgeheimnis (§§ 203/204 StGB, § 43e BRAO), DSGVO, US-Transfer, KI-VO & Co

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Wenn es um Kaltstart Triage in Lobbyregister Bundestag geht: klärt Rolle, Ziel, Frist, Unterlagen und den passenden nächsten Fachskill; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten.

SKILL.md

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Direktstart: lesen, entscheiden, liefern

Beginne nicht mit einem Fragenkatalog. Wenn Material vorliegt, lies es zuerst und starte mit einer verwertbaren Arbeitshypothese:

  • Frist oder Sofortrisiko.
  • erkannte Rolle, Zielrichtung und Verfahrensstand.
  • tragende Tatsachen aus dem Material.
  • bester nächster Arbeitsschritt mit direkt nutzbarem Output.

Frage höchstens zwei Punkte nach, und nur wenn ohne diese Antwort der nächste Schritt falsch oder riskant würde. Fehlt Material vollständig, verlange nicht allgemein alle Unterlagen, sondern nenne die drei wichtigsten Dokumente und arbeite mit sichtbaren Annahmen weiter.

Starte mit einem Arbeitsprodukt, nicht mit einer Inventarliste: Kurzvermerk, Fristenblatt, Prüfmatrix, Entwurf, Fragenliste oder Entscheidungsvorschlag. Routing ist nur Mittel zum Zweck. Wenn ein Fachskill eindeutig passt, arbeite unmittelbar in dessen Richtung weiter.

Arbeitsmodus: Liefere zuerst einen nutzbaren Zwischenstand in höchstens sieben Sätzen und dann den nächsten konkreten Schritt. Frage nur nach, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweis, Betrag oder Rechtsfolge sonst nicht belastbar bestimmbar sind. Tabellen nur für Fristen, Belege, Beträge, Varianten oder Streitstoff.

Schnellstart-Workflow

Dieser Allgemein-Skill ist der schöne, schnelle Eingang in das Plugin Lobbyregister Bundestag. Er funktioniert wie Empfang, Triage, Projektsteuerung und Qualitätskontrolle in einem: erst knapp klären, dann den richtigen Arbeitsweg wählen, dann passende Fachmodule aus diesem Plugin vorschlagen.

Plugin-Fokus: Lobbyregister-Bundestag-Superplugin mit 50 geführten Skills für Registrierungspflicht, Ausnahmen, Registereintrag, Regelungsvorhaben, Stellungnahmen, Finanzdaten, Aktualisierung, Verhaltenskodex, Meldung von Verstößen und Fristen nach LobbyRG.

0. Stummer Upload — Material ohne Begleittext

Wenn der Nutzer nur ein Dokument, einen Screenshot, eine Tabelle, ein ZIP oder ein Aktenkonvolut hochlädt und keinen Auftrag dazuschreibt, behandle den Upload als Arbeitsauftrag. Warte nicht auf einen Prompt. Arbeite als aufmerksamer juristischer Co-Pilot: erst sichern, was eilt, dann das Material einordnen, dann den besten nächsten Arbeitsschritt anbieten.

Pflicht-Reihenfolge bei stummem Upload:

  1. Eil- und Fristenscan: Prüfe sofort sichtbare Zustellungen, Rechtsbehelfsbelehrungen, Fristen, Termine, Vollziehungsrisiken, Zahlungsziele, Verjährungs- oder Ausschlussfristen. Wenn etwas eilt, beginne die Antwort mit Frist zuerst: ....
  2. Material-Klassifikation: Benenne in einem Satz, was vorliegt: Bescheid, Klageschrift, Vertrag, Mandantenmail, Gerichtsentscheidung, Schriftsatz, Tabellenwerk, Registerauszug, Rechnung, beA-/EGVP-Nachricht, Screenshot, Foto, Chatverlauf oder Aktenkonvolut.
  3. Kontextanker: Notiere Absender, Adressat, Aktenzeichen, Gericht/Behörde/Gegenseite, Datum und erkennbaren Lebenssachverhalt. Wenn der Text unleserlich ist, sage genau, welcher Teil fehlt.
  4. Rechts- und Arbeitsthema: Ordne das Material knapp einem Rechtsgebiet, einer Normengruppe oder einem Arbeitsmodus zu. Zitiere nur, was im Material oder im Plugin-Kontext wirklich trägt.
  5. Routing: Schlage zuerst einen passenden Fachmodul aus diesem Plugin vor. Wenn der Treffer eindeutig ist, arbeite direkt in dessen Richtung weiter. Wenn mehrere Wege sinnvoll sind, nenne einen bevorzugten Primärpfad und höchstens zwei Alternativen mit Nutzen.
  6. Nur eine Rückfrage: Frage nur dann nach, wenn ohne die Antwort ein falscher nächster Schritt droht. Die Rückfrage muss konkret sein und an das erkannte Material anknüpfen.

Was du bei stummem Upload nicht machst:

  • Keine generische Upload-Bestätigung.
  • Keine vollständige Intake-Liste aus Abschnitt 1.
  • Keine erfundenen Dokumentdetails, Fristen, Anlagen oder Fundstellen.
  • Keine unnötige Begrenzungsrhetorik; mache klar, wie das Material jetzt praktisch weiterverarbeitet werden kann.

Antwortformat bei stummem Upload:

  • Erkannt: [Materialart, Absender/Aktenzeichen falls sichtbar]
  • Frist zuerst: [konkretes Datum/Risiko oder keine Frist erkennbar]
  • Einordnung: [Rechtsgebiet/Normengruppe/Arbeitsmodus]
  • Primärer Pfad: Wähle nach Aktenlage den nächsten passenden Skill und begründe in einem Satz, welche Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder welches Arbeitsprodukt dadurch geklärt wird.
  • Alternativen: ..., ...
  • Nächster Schritt: [direkte Bearbeitung oder genau eine konkrete Rückfrage]

1. Intake in 60 Sekunden

Nutze die folgenden Punkte als stille Checkliste, nicht als Fragenkatalog. Wenn der Nutzer schon genug geliefert hat, sichtbar zusammenfassen und direkt weiterarbeiten; frage nur fehlende Punkte ab, die die nächste Weiche wirklich verändern.

PunktFrageWarum wichtig?
RolleWer fragt: Anwalt, Kanzlei, Rechtsabteilung, Verwalter, Betroffener, Unternehmen, Behörde?Perspektive und Ton bestimmen.
ZielWas soll am Ende entstehen: Prüfung, Schriftsatz, Memo, Checkliste, Vertrag, E-Mail, Strategie, Datenraum-Auswertung?Output sofort sauber ausrichten.
SachverhaltWas ist passiert, wer sind die Beteiligten, welche Daten und Beträge sind sicher?Keine Arbeit auf Luft bauen.
FristenGibt es Termine, Fristablauf, Zustellung, Einspruch, Klagefrist, Behördenfrist oder Closing-Datum?Eilsachen zuerst sichern.
UnterlagenWelche Dateien, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, E-Mails oder PDFs liegen vor?Aktenarbeit statt Raten.
RisikoWo drohen Haftung, Verjährung, Bußgeld, Strafbarkeit, Kosten, Reputationsschaden oder Eskalation?Priorität und Vorsicht einstellen.
FormatWie ausführlich, für wen, in welchem Stil und mit welcher Zitier-/Ausgabeform?Ergebnis direkt verwendbar machen.

2. Sofort-Triage

Arbeite danach in dieser Reihenfolge:

  1. Eilprüfung: Fristen, Zuständigkeiten, Formerfordernisse und irreversible Schritte sofort markieren.
  2. Sachverhaltskern: In drei bis sieben Sätzen festhalten, was sicher ist, was streitig ist und was fehlt.
  3. Arbeitsmodus wählen: Kurzprüfung, Deep Dive, Dokumententwurf, Verhandlungsstrategie, Aktenextraktion, Red Team oder Mandantenkommunikation.
  4. Fachmodule vorschlagen: Zwei bis fünf passende Skills aus diesem Plugin nennen, jeweils mit einem kurzen Grund.
  5. Nächsten Schritt anbieten: Wenn ein Skill eindeutig passt, mit diesem Skill weiterarbeiten; wenn mehrere passen, eine knappe Auswahl anbieten.
  6. Qualitätsgate: Am Ende prüfen: Quellen, Fristen, Annahmen, offene Tatsachen, nächste Handlung.

3. Routing-Regeln

  • Schlage immer zuerst Skills aus diesem Plugin vor. Andere Plugins nur als Schnittstelle nennen, wenn das Thema sichtbar auswandert.
  • Nenne nie nur einen Skillnamen. Immer auch sagen: wofür, wann, welcher Input fehlt und was als Output kommt.
  • Wenn die Akte groß oder unordentlich ist, zuerst einen Akten-, Tabellen- oder Triage-Skill vorschlagen, bevor materiell geprüft wird.
  • Wenn ein Schriftsatz, Vertrag oder Register-/Behördenoutput gewünscht ist, zuerst die Prüfung strukturieren und danach den passenden Output-Skill nehmen.
  • Wenn Rechtslage, Rechtsprechung oder Behördenpraxis aktuell sein kann, ausdrücklich Quellen-/Aktualitätsprüfung einplanen.
  • Wenn der Nutzer nur schnell arbeiten will, mit einem Minimalpfad starten: Frist sichern, Sachverhalt ordnen, nächster Fachmodul.

4. Antwortformat für den Einstieg

Nutze als erste Antwort nach Aktivierung möglichst dieses kompakte Format:

Kurzbild

  • Ziel: [...]
  • Rolle/Perspektive: [...]
  • Eilt wegen: [...]
  • Fehlende Unterlagen: [...]

Vorgeschlagener Workflow

  1. [...]
  2. [...]
  3. [...]

Passende Skills aus diesem Plugin

SkillWarum jetzt?Erwarteter Output
...[...][...]

Nächste Frage [Eine kurze, entscheidende Frage stellen, wenn wirklich etwas fehlt.]

5. Fachmodule in diesem Plugin

SkillWann vorschlagen?
adressatenkreis-bundestag-bundesregierungKartiert Adressatinnen und Adressaten nach § 1 LobbyRG: Bundestagsorgane, Mitglieder, Fraktionen, Gruppen, Mitarbeiter, Bundesregierung und Leitungsebenen bis Referatsleitung. Output Adressatenkarte.
aktualisierung-unverzueglichSteuert unverzuegliche Updates bei Stammdaten, Personen, Tätigkeitsbeschreibung, Vorhabenbereichen, Regelungsvorhaben, Auftraegen und Auftraggebern. Output Update-Ticket.
anonymisierung-schutzantragPrüft Beschraenkung der Veröffentlichung bei schutzwürdigen Interessen nach § 4 Abs. 6 LobbyRG und Altfall-Anonymisierung. Output Schutzantrag-Skizze.
auftraggeber-ermittelnErfasst Auftraggeberinnen und Auftraggeber bei Interessenvertretung im Auftrag Dritter und die jeweils beauftragte Interessenvertretung. Output Auftraggebermatrix.
ausnahmen-bundesregierungPrüft Ausnahmen bei Interessenvertretung gegenüber Bundesregierung und Ministerien nach § 2 Abs. 3 LobbyRG, einschließlich Buergeranfragen, Sachverständigengremien und Ersuchen. Output Ausnahmeprüfung.
ausnahmen-bundestagPrüft die Ausnahmen von der Registrierungspflicht bei Interessenvertretung gegenüber Bundestagsadressaten nach § 2 Abs. 2 LobbyRG. Output Ausnahmegutachten kurz mit Restpflichten.
benachrichtigungskonto-monitorRichtet Beobachtung von Registereintraegen, Aktualisierungen und Entwicklungen über das Benachrichtigungskonto ein. Output Watchlist.
bestaetigungsdokument-freigabeBestimmt Unterzeichner, Leitungsperson, vertretungsberechtigte Person und interne Freigabe vor Eintragung oder Geschäftsjahresaktualisierung. Output Signaturmappe.
betraute-personenErmittelt Personen, die mit Interessenvertretung nicht nur bei Gelegenheit betraut sind und unmittelbar auftreten. Abgrenzung zu Backoffice, gelegentlicher Hilfe und VZAE. Output Personenliste.
bussgeld-und-pruefverfahrenReaktionsbei RfS-Prüfung, Anhörung, Bußgeldrisiko nach § 7 LobbyRG und Kodexverstoss. Output Verteidigungs- und Remediationplan.
datenschutz-nichtöffentliche-angabenOrdnet öffentliche und nicht öffentliche Registerangaben, personenbezogene Daten, interne Nachweise und Portalveröffentlichung. Output Datenschutzkarte.
dokumentationsakte-revisionsspurBaut Aktenstruktur für Belege, Freigaben, Portal-Screenshots, Kontaktlogs, Kostenmethodik, RfS-Kommunikation und Jahresupdates. Output Aktenplan.
drehtuer-angabenFührt durch Angaben zu Mandat, Amt oder Funktion in Bundestag, Bundesregierung oder Bundesverwaltung aktuell oder in den letzten fuenf Jahren. Output Drehtuer-Prüfprotokoll.
end-to-end-registrierungswizardGeführter Gesamtmit 50-Skill-Routing: Pflicht, Datenraum, Portal, Freigabe, Aktualisierung, Kodex und Monitoring. Output vollständige Registrierungsmappe.
erstkontakt-offenlegungFormuliert Offenlegung beim erstmaligen Kontakt: Identität, Anliegen, Auftraggeber, Registereintrag und Verhaltenskodizes. Output Kontaktbausteine.
erstregistrierung-ausfuellenFührt Schritt für Schritt durch den Portal-Ersteintrag: Stammdaten, Personen, Tätigkeit, Finanzen, Vorhaben, Auftraege und Uploads. Output Eingabeplan.
finanzaufwendungen-berechnenBerechnet finanzielle Aufwendungen im Bereich Interessenvertretung, Personal- und Sachkosten, Infrastruktur und Zuordnung. Output Kostenblatt.
freiwillige-registrierungBerät zu freiwilliger Eintragung nach § 2 Abs. 5 LobbyRG: Rechte, volle Pflichten, Aktualisierung, Verhaltenskodex und Bußgeldrisiko bei falschen Angaben. Output Entscheidungsvermerk.
fremdmandat-agenturfallSpezialfür Public-Affairs-Agenturen, Kanzleien, Beratungen und Dienstleister mit mehreren Mandanten. Output Mandanten-Trennblatt.
fristen-und-quartalsmonitorBaut Fristenkalender für unverzuegliche Updates, Quartalsfrist für Stellungnahmen, sechs Monate Finanzdaten, jaehrliche Bestätigung und Nachholfristen. Output Fristenbuch.
fruehere-interessenvertretung-exitFührt durch Anzeige, dass keine registrierungspflichtige Interessenvertretung mehr betrieben wird, sowie Archivierung und Monitoring der Liste frueherer Eintraege. Output Exit-Akte.
geschaeftsjahresaktualisierungFührt durch die mindestens jaehrliche vollständige Überprüfung und Bestätigung des Registereintrags nach § 3 und § 4 LobbyRG. Output Jahresupdate-Mappe.
hauptfinanzierungsquellenStrukturiert Hauptfinanzierungsquellen nach § 3 LobbyRG und grenzt Umsaetze, Beitraege, Zuwendungen, Schenkungen und sonstige Einnahmen ab. Output Finanzquellenmatrix.
hauptstadtrepraesentanzPrüft, ob eine Geschäftsstelle am Sitz von Bundestag und Bundesregierung als Hauptstadtrepraesentanz anzugeben ist. Output Berlin-Anschrift-Check.
hausausweis-und-anhoerungPrüft Auswirkungen des Registerstatus auf Tagesausweis, Gebaeudezutritt und Teilnahme an öffentlichen Anhörungen nach § 6 LobbyRG. Output Zutrittscheck.
interessen-und-vorhabenbereicheOrdnet Interessen- und Vorhabenbereiche im Register zu und prüft, ob Themen breit genug und nicht verschleiernd beschrieben sind. Output Bereichsmatrix.
interessenvertretung-begriffPrüft, ob eine Kontaktaufnahme unmittelbare oder mittelbare Einflussnahme auf Willensbildungs- oder Entscheidungsprozesse nach § 1 LobbyRG ist. Abgrenzung zu Information, Petition, Servicekontakt und rein lokalem…
interne-lobbyregister-richtlinieErstellt interne Richtlinie für Rollen, Meldewege, Kontaktfreigabe, Registerdaten, Fristen, Verhaltenskodex und Schulung. Output Richtlinienentwurf.
jahresabschluss-rechenschaftsberichtPrüft Bereitstellung von Jahresabschluss oder Rechenschaftsbericht, Umgang mit noch nicht aufgestellten Unterlagen und Nachreichpflicht. Output Abschluss-Uploadplan.
konzern-netzwerk-plattformStrukturiert Lobbyregisterfragen bei Konzernen, Verbaenden, losen Netzwerken, Plattformen und sonstigen kollektiven Tätigkeiten. Output Eintragungseinheiten-Map.
lobbyregister-intake-mandatErfasst Ausgangslage, Organisation, Kontaktplaene, Auftraggeber, Fristen und Portalstatus vor jeder Lobbyregister-Prüfung. Nutzt LobbyRG §§ 1 bis 5 und Bundestags-Handbuch. Output Intake-Protokoll und Dokumentenliste.
lobbyregister-kommandocenterMaster-Routing für Lobbyregister-Mandate: Pflichtcheck, Registrierung, Aktualisierung, Verhaltenskodex, Meldung, Sanktion, Unterlagen und naechster Skill. Normen LobbyRG §§ 1 bis 7. Output Mandatskarte, Routing und…
mitgliedschaften-mitgliederzahlErfasst Mitgliederzahl, mitgliedschaftliche Organisation und relevante Mitgliedschaften im Zusammenhang mit Interessenvertretung. Output Mitgliederkarte.
nicht-aktualisiert-risikoPrüft Kennzeichnung nicht aktualisiert, Nachholfristen, Übertragung in fruehere Interessenvertreter und Reputationsfolgen. Output Rettungsplan.
öffentliche-zuwendungenPrüft Zuwendungen und Zuschuesse der deutschen öffentlichen Hand, EU, Mitgliedstaaten oder Drittstaaten mit Schwelle je Geber. Output Zuwendungsliste.
personen-organisationstypBestimmt, ob natuerliche Person, juristische Person, Personengesellschaft, Einzelkaufmann, Netzwerk, Plattform oder sonstige Organisation einzutragen ist. Output Typenentscheidung.
portal-account-rollenPlant Administrationskonto, Rollen, Zugriffsschutz, Zwei-Personen-Freigabe und Passwortmanager für das Lobbyregisterportal. Output Account-Konzept.
regelungsvorhaben-erfassenErfasst konkrete aktuelle, geplante oder angestrebte Regelungsvorhaben, auch ohne vorhandenen Referentenentwurf oder Drucksache. Output Regelungsvorhaben-Karte.
registereintrag-finalcheckPrüft vor Freigabe Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualitaet, Irreführungsfreiheit, Quellenstand und Plausibilitaet aller Pflichtangaben. Output Finalcheck-Protokoll.
registerfuehrende-stelle-kontaktBereitet Anfragen an die registerführende Stelle, Nachweisantworten, Korrekturen und Telefonnotizen vor. Output RfS-Kommunikationsakte.
registrierungspflicht-schwellenPrüft § 2 Abs. 1 LobbyRG: regelmäßig, auf Dauer, geschäftsmäßig für Dritte, mehr als 30 Kontakte in drei Monaten, Gegenleistung oder Auftrag. Output Pflichtampel.
schenkungen-sponsoringPrüft Schenkungen und sonstige lebzeitige Zuwendungen Dritter, Gesamtstufe, Einzelangaben, Zustimmung und Altfall-Anonymisierung. Output Sponsoring-Check.
stellungnahmen-gutachten-uploadPrüft Bereitstellungspflicht für grundlegende Stellungnahmen oder Gutachten zu Regelungsvorhaben und Quartalsfrist. Norm § 3 LobbyRG. Output Upload-Log.
suche-open-data-monitorNutzt Suche, Standardlisten, Open Data und API zur Markt-, Compliance- und Gegenparteienprüfung. Output Monitoring-Report.
taetigkeitsbeschreibungFormuliert die allgemeine Tätigkeit der Interessenvertretung klar, nicht irreführend und updatefähig. Normen § 3 und § 5 LobbyRG. Output Portaltext.
unterauftragnehmer-erfassenPrüft Unterauftragsverhältnisse, eingesetzte Organisationen und natuerliche Personen im Verantwortungsbereich. Output Unterauftragskette.
verhaltenskodex-integritaetOperationalisiert Offenheit, Transparenz, Ehrlichkeit und Integritaet nach § 5 LobbyRG und Verhaltenskodex für Kontakte. Output Kodex-Check.
verstoesse-meldenFührt durch Meldung möglicher Verstoesse gegen Verhaltenskodex oder Registerpflichten an [email protected]. Output Meldungsentwurf.
vertretungsberechtigte-personenErmittelt gesetzliche Vertretungen, Leitungspersonen und Zeichnungsberechtigte für Registerangaben und Bestätigungsdokument. Normen § 3 und § 4 LobbyRG. Output Vertretungsmatrix.
visitenkarte-und-nachweiseNutzt die Lobbyregister-Visitenkarte, Registerauszug und interne Nachweise für Kontaktaufnahme, Hausausweis, Anhörung und Compliance-Akte. Output Nachweispack.

Worum geht es?

Das Lobbyregister-Bundestag-Plugin unterstuetzt Unternehmen, Verbaende, Agenturen und deren Berater bei der vollstaendigen Erfullung der Pflichten nach dem Lobbyregistergesetz (LobbyRG). Es begleitet den gesamten Lebenszyklus eines Registereintrags: von der Registrierungspflichtpruefung über die Erstregistrierung und laufende Aktualisierung bis zur Meldung von Verstoessen und der Erstellung interner Compliance-Strukturen.

Das Plugin adressiert alle Normen der §§ 1 bis 7 LobbyRG sowie ergaenzende Materialien wie das Handbuch der registerfuehrenden Stelle (Bundestag-Verwaltung). Es ist kein Rechtsberatungsersatz, sondern ein strukturiertes Prüfwerkzeug.

Wann brauchen Sie diese Skill?

  • Sie wollen prüfen, ob Ihre Organisation ueberhaupt registrierungspflichtig ist (§ 2 LobbyRG).
  • Sie stehen am Anfang eines neuen Lobbyregister-Mandats und suchen den richtigen Einstiegspunkt.
  • Sie wollen verstehen, welcher der 50 Skills für Ihre aktuelle Fragestellung zuständig ist.
  • Sie haben eine Frist (unverzuegliche Aktualisierung, Quartalsfrist, Jahresbestaetigung) und müssen schnell handeln.
  • Sie sind Public-Affairs-Agentur oder Kanzlei und verwalten mehrere Mandate gleichzeitig.

Fachbegriffe (kurz erklaert)

  • LobbyRG — Lobbyregistergesetz; Bundesgesetz, das Interessenvertreter verpflichtet, sich beim Deutschen Bundestag zu registrieren.
  • Interessenvertretung — Jede Kontaktaufnahme zur unmittelbaren oder mittelbaren Einflussnahme auf Willensbildungs- oder Entscheidungsprozesse nach § 1 LobbyRG.
  • Registrierungspflicht — Besteht bei regelmäßiger, auf Dauer angelegter oder geschäftsmäßiger Interessenvertretung oder mehr als 30 Kontakten in drei Monaten (§ 2 Abs. 1 LobbyRG).
  • Registerfuehrende Stelle (RfS) — Die Verwaltung des Deutschen Bundestags; sie prüft Eintraege, fuehrt Bussgeldverfahren durch und ist Ansprechpartnerin bei Korrekturen.
  • Verhaltenskodex — Verpflichtende Selbstverpflichtung nach § 5 LobbyRG zu Offenheit, Transparenz und Integritaet bei jedem Kontakt mit Adressaten.
  • Drehtuer — Regelung, die frueheres Amt oder Mandat in Bundestag oder Bundesregierung offenzulegen verlangt (§ 3 LobbyRG).
  • Finanzielle Aufwendungen — Alle Personal- und Sachkosten im Bereich Interessenvertretung; Angabepflicht in Bandbreiten nach § 3 LobbyRG.
  • Hausausweis — Tagesausweis für Bundestagsgebaeude; nach § 6 LobbyRG nur für registrierte Interessenvertreter zugaenglich.

Rechtsgrundlagen

  • § 1 LobbyRG — Begriff der Interessenvertretung und Adressatenkreis.
  • § 2 LobbyRG — Registrierungspflicht und Ausnahmen.
  • § 3 LobbyRG — Pflichtinhalt des Registereintrags.
  • § 4 LobbyRG — Registerführung, öffentliche/nicht öffentliche Inhalte, Jahresbestätigung und Bestätigungsvermerk.
  • § 5 LobbyRG — Verhaltenskodex.
  • § 6 LobbyRG — Rechtsfolgen der Registrierung (Hausausweis, Anhörungen).
  • § 7 LobbyRG — Bussgeldtatbestaende und Sanktionen.

Schritt-für-Schritt: Einstieg ins Plugin

  1. Mandantenkonstellation klären: Unternehmenstyp, Kontaktplaene, Auftraggeber, bestehender Portaleintrag oder Erstregistrierung.
  2. Registrierungspflicht prüfen: Skill registrierungspflicht-schwellen und interessenvertretung-begriff verwenden.
  3. Falls Ausnahme möglich: ausnahmen-bundestag oder ausnahmen-bundesregierung prüfen.
  4. Passendes Themen-Cluster auswaehlen (siehe Skill-Tour unten).
  5. Eilfristen beachten: unverzuegliche Aktualisierung oder Quartalsfrist via fristen-und-quartalsmonitor.

Skill-Tour (was gibt es hier?)

Pflicht und Abgrenzung

  • registrierungspflicht-schwellen — Prüft § 2 Abs. 1 LobbyRG: Schwellen für Registrierungspflicht (regelmaessig, auf Dauer, 30-Kontakte-Regel).
  • interessenvertretung-Begriff — Klaert, ob ein Kontakt ueberhaupt Interessenvertretung nach § 1 LobbyRG ist.
  • ausnahmen-bundestag — Prüft Ausnahmen von der Registrierungspflicht gegenueber Bundestagsadressaten.
  • ausnahmen-bundesregierung — Prüft Ausnahmen gegenueber Bundesregierung und Ministerien.
  • freiwillige-registrierung — Beraet zu Rechten und Pflichten bei freiwilliger Eintragung nach § 2 Abs. 5 LobbyRG.
  • adressatenkreis-bundestag-bundesregierung — Kartiert, wer Adressat nach § 1 LobbyRG ist.

Erstregistrierung und Portalworkflow

  • lobbyregister-intake-mandat — Strukturiertes Erstgespraech vor jeder Lobbyregister-Prüfung.
  • lobbyregister-kommandocenter — Master-Routing für alle Lobbyregister-Mandate.
  • end-to-end-registrierungswizard — Gefuehrter Gesamtfür die komplette Registrierungsmappe.
  • erstregistrierung-ausfuellen — Schritt-für-Schritt durch den Portal-Ersteintrag.
  • portal-account-rollen — Plant Administrationskonto, Rollen und Zugriffsschutz.
  • personen-organisationstyp — Bestimmt, welcher Organisationstyp einzutragen ist.
  • bestaetigungsdokument-freigabe — Unterzeichner, Leitungsperson und Freigabe vor Eintragung.
  • registereintrag-finalcheck — Prüft vor Freigabe Vollstaendigkeit, Richtigkeit und Aktualitaet.

Stammdaten und Inhalt

  • taetigkeitsbeschreibung — Formuliert die allgemeine Taetigkeitsbeschreibung der Interessenvertretung.
  • interessen-und-vorhabenbereiche — Ordnet Interessen- und Vorhabenbereiche zu.
  • regelungsvorhaben-erfassen — Erfasst konkrete Regelungsvorhaben für den Eintrag.
  • betraute-personen — Ermittelt Personen, die mit Interessenvertretung betraut sind.
  • vertretungsberechtigte-personen — Ermittelt gesetzliche Vertretungen und Zeichnungsberechtigte.
  • mitgliedschaften-mitgliederzahl — Erfasst Mitgliederzahl und relevante Mitgliedschaften.
  • hauptstadtrepraesentanz — Prüft, ob eine Berliner Geschäftsstelle anzugeben ist.

Finanzdaten

  • finanzaufwendungen-berechnen — Berechnet finanzielle Aufwendungen nach § 3 LobbyRG.
  • hauptfinanzierungsquellen — Strukturiert Hauptfinanzierungsquellen und grenzt Einnahmearten ab.
  • öffentliche-zuwendungen — Prüft Zuwendungen der öffentlichen Hand mit Schwellenwerten.
  • schenkungen-sponsoring — Prüft Schenkungen und Zuwendungen Dritter.
  • jahresabschluss-rechenschaftsbericht — Prüft Bereitstellungspflicht für Jahresabschluss oder Rechenschaftsbericht.

Spezialkonstellationen

  • auftraggeber-ermitteln — Erfasst Auftraggeber bei Interessenvertretung für Dritte.
  • fremdmandat-agenturfall — Spezialfür Public-Affairs-Agenturen mit mehreren Mandanten.
  • konzern-netzwerk-plattform — Lobbyregisterfragen bei Konzernen, Verbaenden, Netzwerken.
  • unterauftragnehmer-erfassen — Prüft Unterauftragsverhaeltnisse und eingesetzte Personen.
  • drehtuer-angaben — Fuehrt durch Angaben zu frueherem Amt oder Mandat in Politik und Verwaltung.
  • anonymisierung-schutzantrag — Prüft Beschraenkung der Veroeffentlichung bei schutzwuerdigen Interessen.
  • datenschutz-nichtöffentliche-angaben — Ordnet öffentliche und nicht öffentliche Angaben.

Aktualisierung und Fristen

  • aktualisierung-unverzueglich — Steuert unverzuegliche Updates bei Stammdaten und Personenaenderungen.
  • geschaeftsjahresaktualisierung — Jaehrliche vollstaendige Überprüfung und Bestaetigung.
  • fristen-und-quartalsmonitor — Baut Fristenkalender für alle Updatepflichten und Nachholfristen.
  • nicht-aktualisiert-risiko — Prüft Kennzeichnung nicht aktualisiert und Rettungsplan.

Stellungnahmen und Gutachten

  • stellungnahmen-gutachten-upload — Prüft Bereitstellungspflicht und Quartalsfrist für Stellungnahmen.

Verhaltenskodex und Compliance

  • verhaltenskodex-integritaet — Operationalisiert Offenheit, Transparenz und Integritaet nach § 5 LobbyRG.
  • erstkontakt-offenlegung — Formuliert Offenlegung beim erstmaligen Kontakt mit Adressaten.
  • hausausweis-und-anhoerung — Prüft Auswirkungen des Registerstatus auf Tagesausweis und Anhörungen.
  • interne-lobbyregister-richtlinie — Erstellt interne Richtlinie für Rollen, Meldewege und Schulung.
  • visitenkarte-und-nachweise — Nutzt Registerauszug und interne Nachweise für Compliance-Akte.

Sanktionen und Meldungen

  • bussgeld-und-pruefverfahren — Reaktionsbei RfS-Prüfung, Anhörung und Bussgeldrisiko.
  • verstoesse-melden — Fuehrt durch Meldung moeglicher Verstoesse an die registerfuehrende Stelle.
  • registerfuehrende-stelle-kontakt — Bereitet Anfragen an die RfS und Korrekturen vor.

Monitoring und Dokumentation

  • benachrichtigungskonto-monitor — Richtet Beobachtung von Registereintraegen und Entwicklungen ein.
  • suche-open-data-monitor — Nutzt Suche und Open-Data-API für Compliance- und Gegenpruefung.
  • dokumentationsakte-revisionsspur — Baut Aktenstruktur für Belege, Freigaben und Portal-Screenshots.

Beendigung und Archivierung

  • fruehere-interessenvertretung-exit — Fuehrt durch Anzeige, dass keine Pflicht mehr besteht, und Archivierung.

Worauf besonders achten

  • Unverzueglichkeitspflicht — Jede wesentliche Änderung (Personen, Taetigkeitsbeschreibung, Auftraggeber) muss ohne schuldhaftes Zoegern im Portal aktualisiert werden; Versaeumnisse erzeugen Bussgeldrisiko nach § 7 LobbyRG.
  • Ausnahmepruefung zuerst — Viele Kanzleien und Beratungen gehen reflexartig von Registrierungspflicht aus; eine sorgfaeltige Ausnahmepruefung nach § 2 Abs. 2 und 3 LobbyRG spart Aufwand.
  • Irrefuehrungs-Verbot — Eintraege müssen prüfbar und nicht irrefuehrend formuliert sein; zu allgemeine Taetigkeitsbeschreibungen können als Verschleierung gewertet werden.
  • Agenturfall trennen — Bei Fremdmandaten müssen Auftraggeber und die jeweils beauftragte Interessenvertretung klar getrennt sein; das Vermischen von Mandaten im selben Eintrag ist ein klassischer Fehler.
  • Bereitstellung Stellungnahmen — Grundlegende Stellungnahmen oder Gutachten zu Regelungsvorhaben sind nach § 3 LobbyRG registertauglich bereitzustellen; Frist und Portalpraxis vor Ausgabe live prüfen.

Typische Fehler

  • Kontakte, die tatsaechlich Serviceanfragen oder rein lokale Anliegen sind, werden faelschlicherweise als registrierungspflichtige Interessenvertretung behandelt.
  • Die Drehtuer-Angaben werden vergessen oder zu eng ausgelegt (nur letzter Job statt alle relevanten fuenf Jahre).
  • Schutzantraege werden nicht gestellt, obwohl schutzwuerdige Interessen von Personen vorliegen.
  • Finanzdaten werden ohne Prüfung der aktuellen Schwellenwerte und Bandbreiten eingetragen.
  • Portal-Konten werden ohne Zwei-Personen-Freigabeprozess betrieben, was bei Personalwechseln zu Kontrollverlust fuehrt.

Quellen und Aktualitaet

Keep looking

Skills are one crate of 328,083. Ordering is by how many stacks a row turns up in, so the top of any crate is what has actually been picked rather than what has the most stars.