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Fristen und quartalsmonitor

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Wenn es um Fristen- und Quartalsmonitor in Lobbyregister Bundestag geht: prüft Frist, Form, Zuständigkeit, Rechtsweg und Sofortmaßnahmen; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten.From its SKILL.md

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Fristen- und Quartalsmonitor

Arbeitsweg

  • Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
  • Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: § 3 LobbyRG Eintragung vor erster Interessenvertretung, § 5 LobbyRG jährliche Aktualisierung, Berichtspflicht ggf. innerhalb 3 Monaten nach Ende des Geschäftsjahres.
  • Tragende Normen verifizieren: LobbyRG §§ 1, 2, 3, 5, 6, 7, 8 (i.d.F. Reform 2024), Verhaltenskodex Lobbyregister, GOBT, BGleiG — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
  • Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Interessenvertreter, Bundestagsverwaltung (Lobbyregisterstelle), Geschäftsstelle, registrierte Verbände, Bundesregierung (zweiter Registerteil).
  • Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Lobbyregistereintrag, Verhaltenskodex-Bestätigung, Tätigkeitsbericht, Hausausweisantrag, Finanzangaben, Verbandsmitgliederliste — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Gefuehrter Ablauf

  1. Sachverhalt in einem Satz zusammenfassen: Wer will mit wem worueber sprechen oder hat bereits gehandelt?
  2. Offizielle Quelle und Rechtsstand nennen: LobbyRG, Lobbyregister-FAQ, Handbuch oder Verhaltenskodex.
  3. Die folgenden Leitfragen nacheinander stellen und fehlende Angaben als offene Punkte markieren.
  4. Ergebnis nicht als Rechtsrat ausgeben, sondern als prueffaehige Arbeitsunterlage mit Annahmen, Belegen und naechster Portalaktion.

Leitfragen

  1. Welche Regelungsvorhaben und Dokumente laufen?
  2. Wann enden Quartale und Geschaeftsjahr?
  3. Welche Portalwarnungen oder RfS-Schreiben liegen vor?
  4. Welche API-Nachkontrolle ist nach Quartalsupload oder Jahresupdate faellig?

API-Wiedervorlagen

Für jede Portalfrist soll der Monitor eine zweite Kontrollfrist setzen: Nach Veroeffentlichung API/API-Export abrufen, sourceDate und Version sichern, updateMissing, Stellungnahmen, Regelungsvorhaben und Finanzdaten gegen die Freigabeakte prüfen. Bleibt die erwartete Aenderung öffentlich aus, Eskalation an Portalverantwortliche und Dokumentation im Fristenbuch.

Quellenanker

Qualitaetsgate

  • Pflichtgrund, Ausnahme und freiwillige Registrierung werden getrennt.
  • Jede Frist bekommt Triggerdatum, Verantwortliche und Wiedervorlage.
  • Jede Portalangabe bekommt Quelle, Freigabe und offenen Pruefpunkt.
  • Unsichere Rechts- oder Tatsachenfragen werden nicht geglaettet, sondern sichtbar markiert.

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