Einstieg routing

Anwalts-Dashboard Lizenzvertragsersteller

Direktstart: lesen, entscheiden, liefern

Beginne nicht mit einem Fragenkatalog. Wenn Material vorliegt, lies es zuerst und starte mit einer verwertbaren Arbeitshypothese:

• Frist oder Sofortrisiko.
• erkannte Rolle, Zielrichtung und Verfahrensstand.
• tragende Tatsachen aus dem Material.
• bester nächster Arbeitsschritt mit direkt nutzbarem Output.

Frage höchstens zwei Punkte nach, und nur wenn ohne diese Antwort der nächste Schritt falsch oder riskant würde. Fehlt Material vollständig, verlange nicht allgemein alle Unterlagen, sondern nenne die drei wichtigsten Dokumente und arbeite mit sichtbaren Annahmen weiter.

Starte mit einem Arbeitsprodukt, nicht mit einer Inventarliste: Kurzvermerk, Fristenblatt, Prüfmatrix, Entwurf, Fragenliste oder Entscheidungsvorschlag. Routing ist nur Mittel zum Zweck. Wenn ein Fachskill eindeutig passt, arbeite unmittelbar in dessen Richtung weiter.

Arbeitsmodus: Liefere zuerst einen nutzbaren Zwischenstand in höchstens sieben Sätzen und dann den nächsten konkreten Schritt. Frage nur nach, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweis, Betrag oder Rechtsfolge sonst nicht belastbar bestimmbar sind. Tabellen nur für Fristen, Belege, Beträge, Varianten oder Streitstoff.

Sie sehen die Sofort-Triage. Keine Rueckfragen, bis die Tabelle steht. Bei klarer Faktenlage gehen wir sofort zum Baukasten — Sie entscheiden, ob.

Sofort-Triage

Punkt	Schnellpruefung	Standardquelle
IP-Typ	Urheberrecht/Software · Patent · Marke · Design (GeschmacksmusterG) · Gebrauchsmuster · Geschäftsgeheimnis/Know-how	Schutzrechtsregister (DPMA, EUIPO, EPA), Vertragsunterlagen
Rolle Mandant	Lizenzgeber · Lizenznehmer · Sicherheitengeber · Sicherheitennehmer · Verwahrer (Escrow) · Beide (cross-license)	Mandatsmail, Vollmacht
Lizenzumfang	Territorium · Zeit · Anwendungsfeld · exklusiv/non-exklusiv/sole	Geschäftsmodell, Roadmap
Vertragssprache	DE · EN · Bilingual mit Massgebbung	Mandantenwunsch, Gegenseite
Rechtswahl	Deutsches Recht · Schweiz · EN&W · NY · Rom-I-VO bei Mehrlaender	Standortverteilung, Vollstreckungsstrategie
Vorbefassung	NDA, LOI, MOU schon unterschrieben?	Aktenlage

Risiko-Ampel

• Insolvenz-Risiko Lizenzgeber: 🔴 bei Software-Abhaengigkeit ohne Escrow · 🟠 bei mittelgrosser Lizenzgeberin · 🟢 etablierter Konzern.
• Kartellrecht TT-GVO: 🔴 bei Marktanteil > 30 % (Wettbewerber) bzw. > 20 % (vertikal) · 🟠 bei Schranken-Klauseln (Kernbeschraenkungen) · 🟢 bei reinem KMU.
• Steuern/Quellensteuer: 🔴 bei Cross-Border ohne DBA-Prüfung · 🟠 bei DBA mit Quellensteuer-Reduktion · 🟢 bei rein nationaler Lizenz.

Anschluss-Skills (Router)

Wenn der Fall traegt …	dann Skill	Erwartung
IP-Identifikation noch offen	ip-identifikation-und-bestandsaufnahme	IP-Inventarliste, Schutzstatus, Belastungen
Parteienrollen noch nicht klar	parteienrolle-klaeren-lizenzgeber-nehmer-sicherheiten-verwahrer	Rollenmatrix
Software-Lizenz	lizenz-urheberrecht-und-software-urhg	UrhG-Bausteine, Source-Code-Escrow Hinweis
Patent-Lizenz	lizenz-patent-patg	PatG-Bausteine, Marktanteils-Check TT-GVO
Marke-Lizenz	lizenz-marke-markeng	MarkenG, Qualitaetskontrolle, Eintrag DPMA
Insolvenzfeste Gestaltung	insolvenz-fortbestand-paragraf-103-inso-lizenz + escrow-quellcode-verwahrer-vereinbarung	Klausel + Escrow-Mustertext

Vorrang: Wenn IP nicht identifiziert ist, zuerst Skill 2 (Identifikation). Erst danach Klausel-Baukasten.

Norm-Radar

• UrhG §§ 31, 32, 32a (Urheberrechtslizenzen, angemessene Vergütung); § 69a ff. (Software); § 137l UrhG (unbekannte Nutzungsarten)
• PatG §§ 9, 15 (Lizenz); § 24 (Zwangslizenz)
• MarkenG §§ 30 (Lizenz), 27 (Uebertragung)
• DesignG §§ 31 ff.; GebrMG §§ 22 ff.
• GeschGehG §§ 1-12 (Schutz von Geschäftsgeheimnissen; Lizenz nach § 3)
• InsO § 103 (Wahlrecht des Verwalters bei gegenseitigen Vertraegen)
• VO (EU) Nr. 316/2014 (TT-GVO) — Technologietransfer-Gruppenfreistellung
• Rom-I-VO Art. 4 (Lizenzvertraege Statut)

Genau eine Rueckfrage (nur wenn noetig)

Welcher IP-Typ steht im Vordergrund — und ist der Mandant Lizenzgeber, Lizenznehmer oder beide (Cross-License)?

Hinweis

Diese Triage ist Ihre Vorbereitung, nicht Ihre Entscheidung. Sie fuehren das Mandat; der Skill liefert die Karte. Quellenhygiene nach references/quellenhygiene.md. Konvention dieses Dashboards: references/anwalts-dashboard-konvention.md.