Deutschem tatbestandsmerkmale beweisfragen

Deutschem: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage

Fachkern: Deutschem: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage

• Normen-/Quellenanker: InsO §§ 17, 18, 19, 15a, StaRUG-Früherkennung, IDW-S-6-/Planungslogik, 3-Wochen- und 13-Wochen-Forecast, Zahlungsstatus und Fortbestehensprognose.
• Entscheidende Weiche: Trenne fällige Verbindlichkeiten, liquide Mittel, harte Zahlungszusagen, Planannahmen, Quote/Lücke, Organpflicht und Dokumentationsspur.

Fallweichen

Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:

1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
3. Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
4. Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
5. Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?

Arbeitsworkflow

1. Fallbild bilden: Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
2. Rechtsrahmen setzen: Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld Deutschem prüfen.
3. Prüfpunkte abarbeiten: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
4. Risiko bewerten: Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
5. Anschluss bauen: Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.

Beleglage Liquiditätsplanung nach deutschem Recht

• Stichtag § 17 InsO Liquiditätsbilanz: Aktiva I (verfügbare liquide Mittel) + Aktiva II (innerhalb 3 Wochen liquidierbar) vs. Passiva I (fällige Verbindlichkeiten) + Passiva II (innerhalb 3 Wochen fällig).
• BGH-Schwelle (ständige Rspr.): Deckungslücke < 10 % regelmäßig nur Zahlungsstockung; ≥ 10 % grds. Zahlungsunfähigkeit i. S. d. § 17 InsO, sofern nicht binnen kurzer Zeit Schließung absehbar.
• 24-Monats-Liquiditätsplan nach Paragraf 18 Absatz 2 InsO: Monatliche Vorschau, plausible Annahmen und Sensitivitätsbetrachtung; Instrumentenkatalog, Restrukturierungsfähigkeit und Anzeige nach Paragrafen 29 bis 31 StaRUG getrennt prüfen.
• 13-Wochen-Forecast operative Planung: Standard für aktive Sanierungsfälle; rollierend, mit Annahmen-Memo und Stresstest (Base/Stress/Worst).
• Belege: Saldenlisten OPOS-Debitoren/-Kreditoren mit Fälligkeit, Kontoauszüge mind. 3 Monate, Steuerkonto (FA-Mitteilung), Beitragskonto SV (Krankenkasse), Personalkostenliste, Tilgungsplan Bankverbindlichkeiten.
• Beweispflicht: Im Anfechtungs- und Haftungsprozess trägt grds. der Verwalter die Darlegungslast für Zahlungsunfähigkeit und Kenntnis (§§ 130 ff. InsO); im Strafprozess § 15a InsO ist die Staatsanwaltschaft beweispflichtig.
• Annahmen-Memo: Quellen (z. B. Auftragsbestand laut CRM, Forderungslaufzeit laut OPOS-Auswertung) und Bandbreiten dokumentieren — bei Bestreiten der Annahmen ist das Memo die erste Verteidigungslinie.