Rmap norm zu rulemap

Von der Norm zur Rulemap - Vorgehensmodell

Skill aus der Rulemap-Subkette der Legistik-Werkstatt. Schliesst die Normsetzung an die Rulemapping-Methode an (Rulemapping-Group; Prof. Breidenbach; SPRIN-D).

Eingaben

• Konkrete Norm oder Normentwurf
• Sachfeld-Kompass aus legw-<ressort>-<thema>
• Begriffsglossar aus legw-rmap-grundlagen

Kern der Methode

Sechs Schritte des Rulemap Builders nach dem Modell der Rulemapping-Group: Capture; Model; Simulate; Verify; Integrate; Improve. Jeder Schritt produziert ein eigenes Artefakt; alle Artefakte sind versionierbar und im Builder ohne Programmierung pflegbar.

Prüfpunkte

Prüfen: ist jede Entscheidungspfad-Variante abgedeckt? Sind Ausnahmen explizit modelliert und nicht implizit? Liegt die Verantwortung für die Logik beim Normgeber oder beim IT-Dienstleister?

Normenanker

Arbeitsfokus: Von der Norm zur Rulemap - Vorgehensmodell. Prüfe diese Anker am Sachverhalt; ergänze nur Normen, die denselben Output, dieselbe Frist oder dieselbe Beweisfrage tragen:

• Art. 20 Abs. 3 GG — Gesetzesbindung.
• Art. 76 Abs. 1 GG — Gesetzesinitiative.
• Art. 77 Abs. 1 GG — Gesetzesbeschluss.
• Art. 80 Abs. 1 GG — Verordnungsermächtigung.
• Art. 84 Abs. 1 GG — Verwaltungsvollzug.
• § 42 Abs. 1 GGO — Gesetzgebungsvorhaben.
• § 43 Abs. 1 GGO — Ressortabstimmung.
• § 44 Abs. 1 GGO — Gesetzesfolgen.
• § 45 GGO — Beteiligung.
• § 46 GGO — Rechtsförmlichkeit.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

Abgrenzung

Abgrenzung zur klassischen Legistik-Kette: Die legw-rmap-Skills schliessen die Normsetzung an die Rulemap-Methode an. Sie ersetzen nicht die normhierarchische Prüfung, die verfassungs- oder europarechtliche Quercheckung oder die Begruendung; sie liefern die Bruecke von der Norm zur maschinenlesbaren Entscheidungslogik.

Quellen Stand 06/2026

Quellen Stand 06/2026: Rulemapping-Group (Berlin; gegruendet von Prof. Dr. Stephan Breidenbach; Bundesagentur für Sprunginnovationen SPRIN-D als Investor; Equity-Runde April 2025; eingesetzt im BMJ). Methodenbeschreibung unter rulemapping.com und rulemapping.org; Builder kostenlos verfuegbar. Begleitend: Bundesregierung-Modernisierungsagenda Oktober 2025; SPRIND-Projektseite. Plus Bestandsquellen: gesetze-im-internet.de; bundestag.de; bundesregierung.de; bmj.de; normenkontrollrat.bund.de; bundesverfassungsgericht.de; bundesgerichtshof.de; eur-lex.europa.eu.