High risk negative determination memo
⚠️ Experimentelle Skill-Sammlung für deutsches Recht (Arbeits-, Gesellschafts-, Insolvenz-, Datenschutz-, Prozessrecht u.a.) – inzwischen verbessert und im Alltag getestet, aber weiterhin Experiment. Bitte selber ausprobieren, Issues/PRs willkommen! Keine Rechtsberatung. Mandatsgeheimnis (§§ 203/204 StGB, § 43e BRAO), DSGVO, US-Transfer, KI-VO & Co
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What its author says it does
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Wenn es um High-Risk Negative Determination Memo in diesem Spezialbereich geht: erstellt den passenden Entwurf aus Sachverhalt, Norm, Beweis und Antrag; liefert einen verwertbaren Entwurf mit Anträgen, Begründung und Anlagenlogik.
SKILL.md
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High-Risk Negative Determination Memo
Ziel
Wenn ein Unternehmen ein System nicht als Hochrisiko einstuft, muss diese Entscheidung später nachvollziehbar sein. Dieser Skill baut den Negativvermerk.
Aufbau
- Systembeschreibung.
- Anbieter-/Betreiberrolle.
- Zweckbestimmung.
- Tatsächliche Nutzung.
- Anhang-III-Matrix.
- Art. 6 Abs. 3 Rückausnahme, wenn relevant.
- Profiling-Sperre.
- Restpflichten: Art. 4, Art. 5, Art. 50, GPAI, DSGVO.
- Re-Evaluation-Trigger.
Re-Evaluation-Trigger
- neuer Use Case;
- neue Nutzergruppe;
- neue Datenart;
- Integration in HR, Kredit, Bildung, Justiz, Medizin oder öffentliche Verwaltung;
- Modellwechsel;
- Incident;
- Behörden- oder Leitlinienänderung.
Warnung
Ein Negativvermerk schützt nur, wenn er aktuell gehalten wird. Er ist kein Freibrief für spätere Zweckverschiebung.