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Bora brak dsgvo

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⚠️ Experimentelle Skill-Sammlung für deutsches Recht (Arbeits-, Gesellschafts-, Insolvenz-, Datenschutz-, Prozessrecht u.a.) – inzwischen verbessert und im Alltag getestet, aber weiterhin Experiment. Bitte selber ausprobieren, Issues/PRs willkommen! Keine Rechtsberatung. Mandatsgeheimnis (§§ 203/204 StGB, § 43e BRAO), DSGVO, US-Transfer, KI-VO & Co

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Wenn es um Bora: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung in diesem Spezialbereich geht: rechnet Schwellen, Beträge, Varianten und Kontrollannahmen durch; liefert eine Berechnungstabelle mit Schwellen, Annahmen und Kontrollfragen.

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Bora: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung

Arbeitsweg

  • Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
  • Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
  • Tragende Normen verifizieren: BRAO, BORA, FAO, BNotO, StBerG, WPO, PAO; DSGVO — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
  • Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
  • Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Spezialwissen: Bora: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung

  • Normen-/Quellenanker: KI, BRAO, BORA, DSGVO, BRAK, DAV.

Fallweichen

Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:

  1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
  2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
  3. Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
  4. Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
  5. Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?

Arbeitsworkflow

  1. Fallbild bilden: Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
  2. Rechtsrahmen setzen: Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld BORA prüfen.
  3. Prüfpunkte abarbeiten: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
  4. Risiko bewerten: Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
  5. Anschluss bauen: Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.

Schwellen und Pflichten BORA + BRAO + DSGVO

  • § 2 BORA: Verschwiegenheitspflicht in jedem Mandat — keine Bagatellgrenze, gilt auch bei interner Tool-Nutzung.
  • § 5 BORA: Sachliche Bezeichnungen und Sorgfalt bei Außenkommunikation; gilt für KI-generierte Texte sinngemäß.
  • § 6 BORA: Werbung — KI-generierte Inhalte ohne menschliche Kontrolle bergen Risiko unwahrer oder reißerischer Aussagen.
  • § 43e BRAO: Inanspruchnahme Dienstleister; Verpflichtung auf Verschwiegenheit, Sorgfaltsauswahl, Überwachung.
  • § 50 BRAO: Aufbewahrungspflicht 6 Jahre — gilt auch für KI-Tool-bezogene Daten, wenn Mandatsrelevanz besteht.
  • § 51 BRAO: Berufshaftpflicht Mindestversicherungssumme 250.000 EUR; Jahresleistung mindestens das Vierfache (1 Mio. EUR).

Sanktionsschwellen

  • § 113 BRAO: Anwaltsgerichtliche Geldbuße bis 25.000 EUR; bis 5 Jahre Berufsverbot; Ausschließung aus Anwaltschaft.
  • § 203 StGB (Verletzung Privatgeheimnisse): Freiheitsstrafe bis 1 Jahr; qualifizierte Tatbestände Abs. 4 bis 5 Jahre.
  • DSGVO Art. 83 Abs. 5: bis 20 Mio. EUR oder 4 % weltweiter Konzernumsatz.
  • KI-VO Art. 99: bei Hochrisiko-Verstößen bis 15 Mio. EUR oder 3 % Umsatz; verbotene Praktiken Art. 5 bis 35 Mio. EUR oder 7 %.

Berechnungsbasis Berufshaftpflicht

  • Mindestsumme je Versicherungsfall: 250.000 EUR (§ 51 Abs. 4 BRAO).
  • Maximierung pro Jahr: viermal Mindestsumme (1 Mio. EUR), kann unter besonderen Risiken (etwa M&A-Tätigkeit) anzupassen sein.
  • Sozietät: § 51 BRAO i. V. m. § 59n Abs. 2 BRAO (Mindestversicherung Berufsausübungsgesellschaft).
  • KI-Risiko: Versicherer fragen zunehmend nach KI-Tool-Inventar; falsche Antworten können Leistungsfreiheit (§ 19 VVG) auslösen.

Trade-off in der Richtlinie

Strenge Schwellenwerte ("Keine Mandantendaten an Cloud-KI") schaffen Klarheit, behindern aber operative Nutzung. Differenziertes Modell mit Tool-Klassen (freigegeben / freigegeben mit Auflagen / verboten) je nach Datenklassifizierung (öffentlich / intern / vertraulich / hochsensibel) ist meist praxistauglicher.

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