Evidenz qualitaet bewertung
Wenn es um Evidenz-Qualitätsbewertung in Kartellrecht — Marktabgrenzungsprüfung geht: prüft Frist, Form, Zuständigkeit, Rechtsweg und Sofortmaßnahmen; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten.From its SKILL.md
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Evidenz-Qualitätsbewertung
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: FKVO Art. 4 Anmeldepflicht vor Vollzug, GWB § 40 1-Monats-Frist Phase I / 4 Monate Phase II, Bagatellschwellen § 35 GWB (50/17,5 Mio. EUR).
- Tragende Normen verifizieren: GWB §§ 18, 19, 20, 35, 36, 39, AEUV Art. 101, 102, FKVO (VO 139/2004), Bekanntmachung Kommission Marktabgrenzung 2024 (C/2024/1645), Leitlinien horizontale/vertikale Zusammenarbeit, HMG-Index — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Bundeskartellamt, EU-KOM (DG COMP), Anmelder, Wettbewerber, OLG Düsseldorf (Kartellsenat), EuG, EuGH.
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Zusammenschlussanmeldung Form CO, Marktabgrenzungsanalyse, SSNIP-Test, HMG-Berechnung, Critical-Loss-Analyse, Datenanalyse (PoS/Scanner), Marktbefragung — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fachkern: Evidenz-Qualitätsbewertung
- Normen-/Quellenanker: Art. 101/102 AEUV, VO 1/2003, FKVO, GWB, Vertikal-GVO, DMA/DSA-Schnittstellen, private damages und Behördenpraxis.
- Entscheidende Weiche: Markt, Verhalten, Beteiligte, Schwelle, Effekt, Effizienzrechtfertigung, Verfahren, Dawn Raid/Leniency und Schadensersatz getrennt ordnen.
- Arbeitsprodukt: Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.
Grundprinzip
Eine Marktabgrenzung ist nur so stark wie die sie stützenden Belege. Die EU-Bekanntmachung 2024 unterscheidet zwischen quantitativen und qualitativen Belegen und verlangt eine kohärente, vollständige Darstellung.
Evidenztypen und ihre Bewertung
1. Interne Unternehmensdokumente
Qualität: Sehr hoch — spiegeln tatsächliche Geschäftssicht wider.
Relevante Dokumente:
- Marktanalysen für Investoren / Vorstand.
- Wettbewerbsbeobachtungs-Berichte.
- Produktentwicklungs-Strategien (zeigen wahrgenommene Substitute).
- Preissetzungsdokumente (wer wird als Preisreferenz genutzt?).
Risiko: Selektive Vorlage von Dokumenten, die die gewünschte Marktabgrenzung stützen.
Prüfung: Gibt es widersprüchliche interne Dokumente, die in der Vorlage fehlen?
2. Kundenverhaltensdaten
- Warenkorbanalysen (werden Produkte zusammen oder alternativ gekauft?).
- Kundenbefragungen zu Wechselabsichten (Diversion Surveys).
- Loyalitäts- und Abwanderungsdaten.
Methodische Anforderungen: Repräsentativität der Stichprobe, Framing der Befragungsfragen.
3. Marktdaten und Marktforschungsberichte
- Branchenberichte (GfK, Nielsen, Gartner, IDC): Wie definieren sie den Markt?
- Abweichung von externen Berichten von der vorgelegten Abgrenzung? → Erklärung erforderlich.
4. Elastizitäten und Diversion Ratios
Siehe vertiefend: Skill elastizitaeten-diversion-ratios.
Prüffragen:
- Wurden ökonometrische Methoden offengelegt?
- Wurde auf Endogenitätsprobleme eingegangen?
- Datenperiode repräsentativ (kein Sondermarktphase)?
5. Triangulationsprinzip
Eine starke Marktabgrenzung stützt sich auf mehrere unabhängige Evidenzquellen, die übereinstimmen. Warnsignal: Nur eine einzige Datenquelle.
Red-Flag-Liste Evidenz
| Red Flag | Beschreibung |
|---|---|
| Cherry Picking | Nur günstige Studien zitiert |
| Fehlende Quellenangaben | Behauptungen ohne Nachweis |
| Veraltete Daten | Marktdaten > 3 Jahre alt |
| Nicht-repräsentative Stichprobe | Kundenbefragung nur bei loyalen Kunden |
| Widerspruch zu internen Dokumenten | Externe Abgrenzung weicht von internem Marktverständnis ab |
| Fehlende Elastizitäts-Schätzung | SSNIP-Test ohne Datenbasis |
Bewertungsskala
Evidenzqualität: [sehr stark / stark / mittel / schwach / unzureichend]
Hauptmangel: [...]
Triangulation: [gegeben / fehlend]
Selektivitätsrisiko: [niedrig / mittel / hoch]
Leitentscheidungen Evidenzqualitaet
Quellenregel: Entscheidungen nur nach Prüfung einer amtlichen oder frei zugänglichen Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage ausgeben.
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