Ssnip test anwendung

Skill Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/kartellrecht-marktabgrenzung-pruefung/skills/ssnip-test-anwendung

⚠️ Experimentelle Skill-Sammlung für deutsches Recht (Arbeits-, Gesellschafts-, Insolvenz-, Datenschutz-, Prozessrecht u.a.) – inzwischen verbessert und im Alltag getestet, aber weiterhin Experiment. Bitte selber ausprobieren, Issues/PRs willkommen! Keine Rechtsberatung. Mandatsgeheimnis (§§ 203/204 StGB, § 43e BRAO), DSGVO, US-Transfer, KI-VO & Co

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Wenn es um SSNIP-Test — Anwendung in Kartellrecht — Marktabgrenzungsprüfung geht: prüft Frist, Form, Zuständigkeit, Rechtsweg und Sofortmaßnahmen; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten.

SKILL.md

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SSNIP-Test — Anwendung

Arbeitsweg

Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: FKVO Art. 4 Anmeldepflicht vor Vollzug, GWB § 40 1-Monats-Frist Phase I / 4 Monate Phase II, Bagatellschwellen § 35 GWB (50/17,5 Mio. EUR).
Tragende Normen verifizieren: GWB §§ 18, 19, 20, 35, 36, 39, AEUV Art. 101, 102, FKVO (VO 139/2004), Bekanntmachung Kommission Marktabgrenzung 2024 (C/2024/1645), Leitlinien horizontale/vertikale Zusammenarbeit, HMG-Index — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Bundeskartellamt, EU-KOM (DG COMP), Anmelder, Wettbewerber, OLG Düsseldorf (Kartellsenat), EuG, EuGH.
Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Zusammenschlussanmeldung Form CO, Marktabgrenzungsanalyse, SSNIP-Test, HMG-Berechnung, Critical-Loss-Analyse, Datenanalyse (PoS/Scanner), Marktbefragung — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Fachkern: SSNIP-Test — Anwendung

Normen-/Quellenanker: Art. 101/102 AEUV, VO 1/2003, FKVO, GWB, Vertikal-GVO, DMA/DSA-Schnittstellen, private damages und Behördenpraxis.
Entscheidende Weiche: Markt, Verhalten, Beteiligte, Schwelle, Effekt, Effizienzrechtfertigung, Verfahren, Dawn Raid/Leniency und Schadensersatz getrennt ordnen.
Arbeitsprodukt: Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.

Grundprinzip

Der SSNIP-Test (auch: Hypothetischer-Monopolisten-Test, HMT) fragt: Wäre eine kleine, aber spürbare und dauerhafte Preiserhöhung (5–10 Prozent) für einen hypothetischen Monopolisten auf dem zu prüfenden Produktsatz profitabel?

Wenn ja: Der Produktsatz bildet einen relevanten Markt.
Wenn nein (weil Kunden zu anderen Produkten abwandern): Markt ist zu eng — das nächste Substitut muss einbezogen werden.

Referenz

EU-Kommission, Bekanntmachung zur Marktdefinition 2024, Rn. 14 ff.; Bekanntmachung 1997, Rn. 17; US DOJ/FTC Horizontal Merger Guidelines 2010, § 4.

Schritte der Prüfung

1. Ausgangspunkt bestimmen

Welches Produkt/welche Produktgruppe steht im Zentrum?
Welcher Preis gilt als Ausgangspreis? (CAVE: bei Kampfpreisen → Cellophane Fallacy)

2. Preiserhöhungsreaktion analysieren

Fragen:

Wie viele Kunden würden bei +5 Prozent abwandern?
Zu welchem Alternativprodukt würden sie wechseln?
Reicht die Abwanderung aus, die Preiserhöhung unrentabel zu machen?

Quantitativer Ansatz — Kritische-Verlust-Analyse:

Kritischer Verlustanteil = m / (m + Δp)
 m = Deckungsbeitrag / Preis (vor Erhöhung)
 Δp = relative Preiserhöhung (z.B. 0,05)

Ist der tatsächliche Verlust kleiner als der kritische Verlust → Erhöhung profitabel → Markt bestätigt.

3. Iteration

Wenn Preiserhöhung nicht profitabel: Nächstes Substitut einbeziehen und Test wiederholen.

4. Cellophane Fallacy

Definition: Wenn ein Anbieter bereits Marktmacht ausübt und der Ausgangspreis überhöht ist, erscheinen Substitute als austauschbar — obwohl sie bei Wettbewerbspreis keine wären.

Prüfung: Liegen Anhaltspunkte für bereits überhöhte Ausgangspreise vor? Wenn ja: SSNIP-Test muss auf Wettbewerbspreisbasis korrigiert werden.

Leitfälle:

EuGH, Rs. 85/76 — Hoffmann-La Roche: Vitaminmärkte.
EuGH, Rs. 27/76 — United Brands: Ausgangspreis-Problematik bei Bananenmarkt.

5. Grenzen des SSNIP-Tests

Zwei-/Mehrseitige Märkte: Preiserhöhung auf einer Marktseite kann durch Netzwerkeffekte konterkariert werden.
Regulierte Preise: Test auf Basis regulierter Preise setzt falsche Ausgangspunkte.
Innovationsmärkte: Nicht-Preis-Parameter dominieren.

Leitentscheidungen SSNIP-Test

EK, Horizontal Merger Guidelines 2004, Rn. 18-21 — SSNIP-Test als primaere Methode; kritische Verlustanalyse; Cellophane Fallacy Einschraenkung.

Dokumentation

Ausgangspunkt: [Produkt/Preis]
Preiserhöhung: [5% / 10%]
Kritischer Verlust: [%]
Tatsächlicher Verlust (Schätzung): [%]
Ergebnis: [Markt bestätigt / Markt zu eng / Cellophane-Fallacy-Risiko]
Begründung: [...]

Quellenregel: Entscheidungen nur nach Prüfung einer amtlichen oder frei zugänglichen Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage ausgeben.