Workflow chronologie und belegmatrix

Workflow: Chronologie und Belegmatrix

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
• Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Chronologie-Aufbau

Schritt 1 – Zeitachse anlegen

Folgende Ereignisse chronologisch erfassen:

Datum	Ereignis	Beteiligte	Beleg	Status
[Datum]	Schutzrecht angemeldet	Mandant	Registerauszug	Gesichert
[Datum]	Schutzrecht eingetragen	DPMA/EUIPO	Urkunde	Gesichert
[Datum]	Verletzungshandlung erstmals	Verletzer	Screenshot	Gesichert
[Datum]	Erstkenntnis Mandant	Mandant	Eidesstattliche Versicherung	Glaubhaft
[Datum]	Abmahnung versandt	Mandant	Abmahnschreiben	Gesichert
[Datum]	Reaktion Gegenseite	Gegenseite	Antwortschreiben	Gesichert
[Datum]	EV beantragt	Mandant	Antragsschrift	Gesichert
[Datum]	EV erlassen	Gericht	EV-Beschluss	Gesichert
[Datum]	EV vollzogen	GV	Zustellurkunde	Gesichert
[Datum]	Verstoß gegen EV	Verletzer	Screenshot	Zu belegen

Schritt 2 – Lücken identifizieren

Lückenkategorien:

1. Beleg fehlt ganz: Ereignis ist beschrieben, aber kein Beweismittel vorhanden. → Mandant befragen; nachbeschaffen; eidesstattliche Versicherung?

2. Beleg unvollständig: Screenshot ohne Datum; Kaufbeleg ohne Produktangabe. → Beleg ergänzen; Screenshot mit Timestamp wiederholen.

3. Zeitachse unklar: Mandant weiß nicht genau, wann Erstkenntnis war. → Erinnerungsprotokoll; E-Mail-Suche; Browserverlauf.

4. Beweiskette unterbrochen: Zwischen Verletzungshandlung und Schaden fehlen Verbindungsglieder. → Sachverständigengutachten? Zusätzliche Zeugen?

Schritt 3 – Belegmatrix erstellen

BELEGMATRIX
Mandat: [Mandant ./. Gegenseite]

Spalten: Ereignis | Datum | Beleg | Beweismittelart | Beweiswert | Status
Zeilen: Je ein Ereignis

Legende Status:
G = Gesichert (Beleg vorhanden und geprüft)
P = Plausibel (Ereignis plausibel, Beleg fehlt noch)
L = Lücke (Ereignis unbekannt oder unbelegt)

#	Ereignis	Datum	Beleg	Beweismittelart	Beweiswert	Status
1	Schutzrecht eingetragen	_______	Registerauszug	Urkunde	Hoch	G
2	Verletzungshandlung	_______	Screenshot + URL	Augenschein	Mittel	G
3	Erstkenntnis Mandant	_______	EV-Antrag Datum	Eidesstattliche Vers.	Mittel	P
4	Abmahnung zugestellt	_______	Einschreiben-Rückschein	Urkunde	Hoch	G
5	EV erlassen	_______	Beschluss	Urkunde	Hoch	G
6	EV vollzogen	_______	Zustellurkunde	Urkunde	Hoch	G
7	Verstoß gegen EV	_______	Screenshot nach EV	Augenschein	Mittel	L

Besondere Chronologie-Fragen im IP-Recht

Dringlichkeitszeitachse (EV)

• Wann wurde Verletzung erstmals bekannt (Erstkenntnis)?
• Wie lange zwischen Erstkenntnis und EV-Antrag?
• War Zeitverzögerung begründet (Beweissammlung, Abmahnfrist)?
• Kritische Schwelle: Je nach Gericht 4–8 Wochen.

Prioritätszeitachse (Marke)

• Wann wurde Voranmeldung eingereicht (Prioritätsdatum)?
• Wann wurde Marke veröffentlicht?
• Wann war Widerspruchsfrist?
• Wann eingetragen?

Verletzungszeitraum (Schadensersatz)

• Wann begann die Verletzung?
• Wann endete sie (oder endet sie noch)?
• Wie häufig und in welchem Umfang?
• Diese Daten bestimmen die Höhe des Schadensersatzes.

Lücken-Schließ-Strategie

Lückentyp	Methode
Erstkenntnis unklar	E-Mail-Postfach durchsuchen; Browserverlauf; Zeuge
Verletzungsnachweis fehlt	Testkauf; erneuter Screenshot; Wayback Machine
Datum der Verletzungshandlung	Domain-Registrierungsdaten; Wayback Machine; Archiv
Schaden nicht bezifferbar	Sachverständiger; Lizenzanalogie-Recherche
Schutzrecht-Gültigkeit	Live-Abfrage DPMA/EUIPO; Jahresgebühren-Check

Output-Format Chronologie

Kurz-Chronologie für EV-Antrag:

[Datum] – Marke X eingetragen beim DPMA (Anlage 1)
[Datum] – Erstkenntnis der Verletzung durch Y (eidesstattliche Versicherung, Anlage 2)
[Datum] – Screenshot der Verletzungshandlung auf website.de (Anlage 3)
[Datum] – Abmahnung Y versandt (Anlage 4)
[Datum] – Y hat nicht reagiert / hat Abmahnung abgelehnt
[Datum] – EV-Antrag beim LG [Stadt]

Detail-Belegmatrix: Vollständige Tabelle für interne Akte und Qualitätsprüfung.

<!-- BEGIN ausformulierungspflicht (autogen) -->

Ausformulierungspflicht und Formatstandard. Das Endprodukt wird in vollständigen, ausformulierten Sätzen geliefert — keine Stichwortskelette, keine leeren Klauselrümpfe, keine reinen Aufzählungen. Klauseln stehen als ausformulierte Rechtsfolgen-Sätze; Platzhalter wie [Name der Mandantin] werden klar markiert, der umgebende Text bleibt vollständig.

Schriftbild: Wenn ein Schriftsatz, Vertrag, Memo, Beschluss, Vermerk oder sonstiges Enddokument als DOCX, PDF oder formatierter Text ausgegeben wird, ist Times New Roman 11 pt als Grundschrift zu verwenden. Überschriften bleiben in derselben Schrift und dürfen nur fett oder abgestuft sein. Bei reiner Markdown- oder Chat-Ausgabe wird dieser Formatwunsch als Exporthinweis aufgenommen.

Nummerierung: Gliederung ausschließlich dezimal (1, 1.1, 1.1.1 und so weiter). Keine römischen Ziffern, keine Buchstaben- oder Mischgliederung.

<!-- END ausformulierungspflicht (autogen) -->

Anschluss-Skills

• spezial-rechtsschutz-tatbestand-beweis-und-belege – Tatbestand und Belegaufbau
• workflow-dokumentenintake – Dokumentenerfassung
• gewr-einstweilige-verfuegung-eilverfahren-spezial – EV-Antrag
• spezial-klausel-beweislast-und-darlegungslast – Beweislastverteilung