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Dsa zahlen schwellen und berechnung

Skill Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/fachanwalt-it-recht/skills/dsa-zahlen-schwellen-und-berechnung

⚠️ Experimentelle Skill-Sammlung für deutsches Recht (Arbeits-, Gesellschafts-, Insolvenz-, Datenschutz-, Prozessrecht u.a.) – inzwischen verbessert und im Alltag getestet, aber weiterhin Experiment. Bitte selber ausprobieren, Issues/PRs willkommen! Keine Rechtsberatung. Mandatsgeheimnis (§§ 203/204 StGB, § 43e BRAO), DSGVO, US-Transfer, KI-VO & Co

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Wenn es um DSA: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung in Fachanwalt It Recht geht: rechnet Schwellen, Beträge, Varianten und Kontrollannahmen durch; liefert eine Berechnungstabelle mit Schwellen, Annahmen und Kontrollfragen.

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DSA: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung

Arbeitsweg

  • Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
  • Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
  • Tragende Normen verifizieren: DSGVO Art. 5, 6, 7, 9, 12-22, 25, 28, 30, 32, 33-34, 35, 51-58, 77-83, BDSG §§ 22-25, 26, 30; DSGVO; BDSG; TTDSG — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
  • Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
  • Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Fokus: DSA: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung.

Spezialwissen: DSA: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung

  • Normen-/Quellenanker: DSA, DSGVO, BDSG, TTDSG, TKG, DDG, DMA, EU, KI, VO.

Fallweichen

Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:

  1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
  2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
  3. Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
  4. Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
  5. Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?

Arbeitsworkflow

  1. Fallbild bilden: Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
  2. Rechtsrahmen setzen: Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld DSA prüfen.
  3. Prüfpunkte abarbeiten: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
  4. Risiko bewerten: Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
  5. Anschluss bauen: Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.

DSA-Schwellen und Zahlen (VO (EU) 2022/2065)

  • VLOP/VLOSE-Schwelle: ≥ 45 Mio. aktive Nutzer/Monat in der EU (Art. 33 Abs. 1 DSA) — Halbjahresdurchschnitt.
  • Geltungsbeginn VLOP seit 25.08.2023 (4 Monate nach Benennung); alle anderen Anbieter seit 17.02.2024.
  • Art. 19 Abs. 1 DSA Kleinst-/Kleinunternehmen-Ausnahme: < 50 Beschäftigte und < 10 Mio. EUR Jahresumsatz — befreit von einigen Pflichten (z. B. Art. 20 internes Beschwerdesystem).
  • Bußgeld Art. 74: bis 6 % weltweiter Jahresumsatz Vorjahr; Zwangsgeld Art. 76: täglich bis 5 % weltweiter Jahresumsatz.
  • Aufsicht: BNetzA als Digital Services Coordinator (DSC) in Deutschland (§ 12 DDG).
  • DDG (Digitale-Dienste-Gesetz) seit Mai 2024 — Durchführungsgesetz zum DSA.

Praxis-Tipp

Die "45-Mio-Schwelle" wird halbjährlich nach Methodik der EU-Kommission gemessen — Veröffentlichung der eigenen Nutzerzahlen ist Pflicht (Art. 24 Abs. 2 DSA). Wer wachsende Plattform ist, sollte die Schwelle aktiv monitoren, da Benennung als VLOP ein eigenes Compliance-Programm (Risikobewertung Art. 34, externer Audit Art. 37, Compliance-Officer Art. 41) auslöst.

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