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Schriftsatzkern substantiierung

Skill Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/fachanwalt-insolvenz-sanierungsrecht/skills/schriftsatzkern-substantiierung

Wenn es um Schriftsatzkern Substantiierung in Fachanwalt Insolvenz- und Sanierungsrecht geht: erstellt den passenden Entwurf aus Sachverhalt, Norm, Beweis und Antrag; liefert einen verwertbaren Entwurf mit Anträgen, Begründung und Anlagenlogik.From its SKILL.md

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Substantiierter Schriftsatzkern für Insolvenzantrag, Anfechtungsklage, StaRUG-Restrukturierungsantrag: Tatsachenvortrag-Geruest, Anspruchsgrundlagen-Kette, Beweisangebote, Hilfsanträge, Replik-/Duplik-Vorausschau.

Arbeitsweg

  • Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
  • Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
  • Tragende Normen verifizieren: Zuerst den im Skilltitel bezeichneten InsO- oder StaRUG-Tatbestand im aktuellen Gesetzestext prüfen. Eröffnungsantrag nach Paragraf 13 InsO, Gläubigerantrag nach Paragraf 14 InsO und Antragspflicht organschaftlicher Vertreter nach Paragraf 15a InsO strikt trennen; Steuerrecht, IDW-Standards oder Auslandsrecht nur bei einer konkreten Schnittstelle ergänzen.
  • Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
  • Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Fokus: Substantiierter Schriftsatzkern für Insolvenzantrag, Anfechtungsklage, StaRUG-Restrukturierungsantrag: Tatsachenvortrag-Geruest, Anspruchsgrundlagen-Kette, Beweisangebote, Hilfsanträge, Replik-/Duplik-Vorausschau.

Schriftsatzkern und Substantiierung im Insolvenz- und Restrukturierungsrecht

Fachlicher Kern — Insolvenz- und Sanierungsrecht

  • Problemfokus dieses Skills: Bleibe beim konkreten Titel Schriftsatzkern und Substantiierung im Insolvenz- und Restrukturierungsrecht und löse die dort angelegte Fachfrage; arbeite mit konkreten Tatbestandsmerkmalen, Beweisfragen und dem unmittelbar benötigten Arbeitsprodukt. Routingfragen bleiben Hilfsmittel, wenn Frist, Zuständigkeit oder Verfahrensart offen sind.
  • Arbeitsmodus: Zuerst Insolvenzgrund, Frist, Organpflicht, Verfahrensstand, Sicherheiten, Massebezug und Anfechtungszeitraum klären; dann Sanierungsfähigkeit, Plan/StaRUG, Haftung und Dokumentationsschutz.
  • Outputpflicht: Krisenzeitachse, Liquiditätsstatus, Anfechtungsmatrix, Sicherheitenradar, IDW-S6-/Sanierungscheck, Register-/Grundbuch-Nachweispaket oder Schriftsatzbaustein.
  • Fehlerbremse: Tragende Normen/Entscheidungen live oder aus der Akte verifizieren; Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle. Keine BeckRS-, juris-, Kommentar- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.

Wann dieser Arbeitsgang greift

  • Es soll ein vollwertiger Schriftsatz im Bereich Insolvenz- und Restrukturierungsrecht erstellt werden, typischerweise: Insolvenzantrag, Anfechtungsklage, StaRUG-Restrukturierungsantrag.
  • Die Mandatsannahme und ggf. Vergleichsverhandlung sind abgeschlossen oder gescheitert.
  • Klage-, Widerspruchs-, Einspruchs-, Rechtsmittel-Frist ist bekannt und im Kalender eingetragen.

Aufbauschema

A. Rubrum

  • Parteien (Bezeichnung wie im Vorprozess oder Bescheid, exakte Schreibweise!).
  • Zustellungsanschrift Bevollmaechtigte.
  • Gericht/Behörde (Zuständigkeit prüfen und im Schriftsatz darstellen, wenn streitig).
  • Aktenzeichen (Bezugs-Az., neues Az. nach Eingang).
  • Streitwert/Gegenstandswert.

B. Antraege

Klassischer Antrag-Block; je nach Verfahrenstyp:

  • Leistungsantrag (zu zahlen, zu unterlassen, zu beseitigen, herauszugeben).
  • Feststellungsantrag (Feststellungsinteresse darlegen).
  • Gestaltungsantrag (Aufhebung, Anfechtung, Scheidung).
  • Hilfsantraege staffeln (von eng nach weit oder von hoch nach niedrig).

C. Tatsachenvortrag

Der Substantiierungs-Kern; pro Anspruchsgrundlage in InsO, StaRUG, AnfG, EuInsVO, COVInsAG-Nachwirkungen eine eigene Tatsachen-Sequenz:

  1. Sachverhalts-Chronologie mit konkreten Daten (Tag, Uhrzeit, Ort, Personen).
  2. Mandantenseitige Tatsachenbehauptungen mit Beweisangeboten.
  3. Gegnerisches Verhalten mit Belegen (Schreiben, Aussage, Verhalten).
  4. Schaden/Folgen bezifferbar (Hauptforderung, Nebenforderung, Zinsen, Folgekosten).

D. Rechtliche Wuerdigung

Anspruchsaufbau klassisch:

  1. Anspruchsgrundlage nennen (z.B. § X iVm § Y).
  2. Tatbestandsmerkmale durchgehen; jedes Merkmal wird gegen den Tatsachenvortrag gespiegelt.
  3. Einwendungen der Gegenseite vorwegnehmen und entkraeften.
  4. Rechtsprechungs-Verweise: BAG/BGH/BVerfG/EuGH/BFH je nach Fachgebiet; bei Insolvenz- und Restrukturierungsrecht typischerweise die letzte hoechstrichterliche Linie zitieren.
  5. Subsumtion-Ergebnis klar formulieren.

E. Beweisangebote

Pflichtbestandteil, ohne den Substantiierung nicht ausreicht:

  • Urkundenbeweis: konkrete Anlage Kxx benennen, Inhalt nicht nur "Vertrag" sondern "Vertrag vom TT.MM.JJJJ, dort § X Abs. Y, Anlage K1".
  • Zeugenbeweis: Name, ladungsfaehige Anschrift, Beweisthema in einem Satz.
  • Sachverstaendigenbeweis: ggf. Privatgutachten mit anfuegen, gerichtliches Gutachten beantragen.
  • Parteivernehmung als letzte Stufe, mit Antrag § 448 ZPO und Indiziengeruest.
  • Inaugenscheinnahme: bei Sache vor Ort (Mietraum, Baustelle, Fahrzeug, Hardware).

F. Anlagenverzeichnis

  • K1, K2 ... durchnummeriert (Antragstellerin/Klägerin).
  • Bei Beklagten B1, B2 ...
  • Jede Anlage mit Datum, Absender, Empfaenger, Inhaltsbeschreibung in einem Satz.
  • Pflicht-Erwaehnung im Tatsachenvortrag.

Substantiierungs-Fallen im Insolvenz- und Restrukturierungsrecht

  • Pauschaltatsachen ohne konkrete Daten ("seit Jahren", "regelmaessig", "in mehreren Faellen") werden vom Gericht uebergangen.
  • Beweisangebot zur falschen Tatsache: Beweisthema deckt nur Teilaussage ab.
  • Selbst-widersprueche zwischen Schriftsatz und Anlage ("Im Vertrag steht doch was anderes").
  • Verspaeteter Vortrag § 296 ZPO/§ 87b VwGO: Rueglich-Fristen beachten, Verschulden vermeiden.
  • Anspruchskonkurrenz zwischen mehreren Grundlagen: nicht eine wegfallen lassen.

Prüfkette vor Versand

  1. Antragsformulierung tenoriert (urteilstauglich, vollstreckbar)?
  2. Jede Tatbestandsmerkmal-Subsumtion mit eigener Tatsache + Beweis hinterlegt?
  3. Frist eingehalten (Eingangsstempel/elektronische Uebermittlung)?
  4. Zuständigkeit positiv festgestellt?
  5. Streitwert plausibel, ggf. mit Anlage Streitwert-Berechnung?
  6. Anlagenverzeichnis vollstaendig und nummerisch konsistent?
  7. beA-/EGVP-/EBO-Konformitaet (PDF/A, ERVV-Signatur)?
  8. Vier-Augen-Prüfung durch Sozius oder Senior-Anwaeltin?

Rechtsprechungs-Werkzeugkasten

  • BVerfG, BGH, BAG, BFH, BVerwG, EuGH und die jeweils massgeblichen Fachsenate für Insolvenz- und Restrukturierungsrecht.
  • InsO, StaRUG, AnfG, EuInsVO, COVInsAG-Nachwirkungen sowie Verordnungen/Richtlinien dazu.
  • Aktuelle Reform- und Gesetzgebungslage einbeziehen.

Pflicht-Output

  1. Schriftsatz mit Rubrum, Antraegen, Tatsachenvortrag, Rechtsausfuehrung, Beweisangeboten, Anlagenverzeichnis.
  2. Anlagen-Konvolut numerisch geordnet, jede Anlage einzeln benannt.
  3. Frist-Doku mit Eingangsbestaetigung (beA-Eingangsnachricht, EB).
  4. Streitwertskizze (eigenes Memo, falls > 1 Anspruch).
  5. Mandanten-Erinnerung mit Naechster-Schritt-Aufgaben (Zeuginnen vorbereiten, Sachverstaendiger?).

Beispiel-Anspruchsgrundlagen im Insolvenz- und Restrukturierungsrecht

Drei haeufig gebrauchte Anspruchsgrundlagen aus InsO, StaRUG, AnfG, EuInsVO, COVInsAG-Nachwirkungen und ihre Substantiierungs-Anforderungen:

Grundlage 1

  • Tatbestandsmerkmal 1: konkrete Tatsache + Beweis.
  • Tatbestandsmerkmal 2: konkrete Tatsache + Beweis.
  • Tatbestandsmerkmal 3: konkrete Tatsache + Beweis.
  • Rechtsfolge: konkreter Antrag.

Grundlage 2

Analog - jede Tatsache braucht ein Beweisangebot.

Grundlage 3 (Auffanggrundlage / Sekundaeranspruch)

Hilfsweise vortragen, klar als Hilfsantrag/Hilfsvortrag kennzeichnen.

Antrags-Muster nach Verfahrenstyp

Typische Antraege in Insolvenz- und Restrukturierungsrecht (Insolvenzantrag, Anfechtungsklage, StaRUG-Restrukturierungsantrag):

  • Hauptantrag (Leistung/Feststellung/Gestaltung).
  • Hilfsantrag (z.B. für den Fall, dass Hauptforderung verjaehrt ist).
  • Annex-Antraege (Zinsen, Nebenforderungen, Kosten).
  • Streitwert-Antrag (falls Streitwert streitig).

Beweisaufnahme - was das Gericht sehen will

Urkundenbeweis

  • Anlage K1: Bezeichnung, Datum, kurze Inhaltsbeschreibung.
  • Im Tatsachenvortrag: "Diese Behauptung beruht auf dem als Anlage K1 vorgelegten Schreiben der Beklagten vom TT.MM.JJJJ, dort Seite Y, Absatz Z."

Zeugenbeweis

  • Form: "Beweis: Aussage der Zeugin Name, ladungsfaehige Anschrift, zum Beweisthema (konkret in einem Satz)."
  • Mehrere Zeuginnen zum gleichen Thema: Indiziengeruest staerken.
  • Keine Beweisermittlung über Zeugnis - das Beweisthema muss konkret sein.

Sachverstaendigenbeweis

  • Bei Insolvenz- und Restrukturierungsrecht-typischen Streitfaellen oft notwendig (Bauwerk, IT-System, Anlagebewertung, medizinische Frage).
  • Privatgutachten als Anlage K vorlegen + zugleich gerichtliches Gutachten beantragen.
  • Verfahrensoekonomie: Sachverstaendigen-Kosten frueh mit Mandantin besprechen.

Parteivernehmung (§ 448 ZPO)

  • Letzte Stufe, nur wenn andere Beweismittel ausgeschoepft.
  • Indiziengeruest vortragen, das eine gewisse Wahrscheinlichkeit der Behauptung tragt.

Replik-/Duplik-Vorausschau

Schon im Klageschriftsatz die wahrscheinlichen Einwaende der Gegenseite vorwegnehmen:

  • Verjährung -> Hemmungstatbestand vortragen.
  • Erfuellung/Aufrechnung -> rechtzeitige Tatsachenbasis schaffen.
  • Formmangel -> Heilung/Schutz-Argument bereit halten.
  • Treuwidrigkeit -> Indiziengeruest gegen Treuwidrigkeits-Vorwurf.

Elektronische Einreichung (beA, EGVP, EBO, ELSTER)

  • PDF/A-2 oder PDF/A-3, mit eingebetteten Schriften.
  • Strukturdatensatz nach ERVV pflicht-konform (Sender, Empfaenger, Az., Versanddatum).
  • Qualifizierte elektronische Signatur (qeS) der einreichenden RA-Person oder einfacher elektronischer Versand über beA (sicherer Uebermittlungsweg).
  • Eingangsbestaetigung aufbewahren - Datum der Einreichung ist Fristwahrungs-Beweis.
  • 1.10.2026 / 1.10.2027 - ZVollstrDigitG-Änderungen im Vollstreckungsbereich; in Insolvenz- und Restrukturierungsrecht ggf. spezifische ERV-Pflichten beachten.

Schriftsatz-Stil

  • Aktiv, kurze Saetze, klare Subsumtion.
  • Keine Floskeln ("Die Klage ist zulässig und begruendet" als Ueberschrift, aber dann substantiieren).
  • Mandanten- und Beweismittel-Zitate woertlich, in Anfuehrungszeichen, mit Anlage-Verweis.
  • Keine Gefuehlsausbrueche - sachlich auch bei provokanter Gegenseite.

Vier-Augen-Check

Vor Versand:

  • Antrag tenorierungsfaehig
  • Frist gewahrt mit Reserve
  • Jede Tatsache hat Beweis
  • Anlagen vollstaendig und nummeriert
  • Rechtsprechungs-Zitat aktuell
  • Streitwert plausibel
  • beA/EGVP-konform
  • Senior-/Sozius-Freigabe

Cross-Refs

  • erstgespraech-mandatsannahme (im selben Plugin) für die Tatsachen-Grundlage und Streitwertskizze.
  • vergleichsverhandlung-strategie (im selben Plugin) für parallelen Vergleichsversuch (Gueteverhandlung, Mediation).

Aktuelle Leitentscheidungen für Schriftsaetze im Insolvenzrecht (Stand Mai 2026)

  • BGH IX ZR 122/23 vom 05.12.2024 — Unlauterkeit nach Paragraf 142 Absatz 1 Halbsatz 2 InsO. Den Anker verwenden, wenn ein Bargeschäft gegenüber einer Vorsatzanfechtung nach Paragraf 133 InsO verteidigt wird; andere Anfechtungstatbestände gesondert behandeln. https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=05.12.2024&Aktenzeichen=IX+ZR+122/23
  • BGH, Urteil vom 18.04.2024 - IX ZR 239/22: Bei kongruenter Deckung lässt erkannte Zahlungsunfähigkeit allein noch nicht auf Benachteiligungsvorsatz schließen; erforderlich ist die Kenntnis oder billigende Inkaufnahme, andere Gläubiger später nicht vollständig befriedigen zu können. BGH, Urteil vom 18.04.2024 - IX ZR 129/22, betrifft demgegenüber die Darlegung und das Bestreiten eines Liquiditätsstatus.
  • BGH IX ZR 114/23 vom 19.12.2024 — Anforderungen an Forderungsanmeldung (Individualisierung, Abtretung).
  • BGH IX ZR 127/24 vom 13.11.2025 (Wirecard) — Aktionärsforderungen nachrangig in der Insolvenz der AG.
  • BGH II ZR 206/22 vom 23.07.2024 — Fortwirkende Haftung des ausgeschiedenen Geschäftsführers.
  • Konkrete Aktenzeichen und Randnummern vor Schriftsatzversand über dejure.org / openjur.de / bundesgerichtshof.de verifizieren.

Paragrafenkette Schriftsatz-Grundgeruest Insolvenz

§ 129 InsO (Grundtatbestand) → §§ 130-133 InsO (konkrete Tatbestaende) → § 143 InsO (Rechtsfolge Rueckgewaehr) → § 146 InsO (Verjährung) → § 240 ZPO (Unterbrechung durch Insolvenz) → §§ 261 263 ZPO (Klagezuständigkeit, Klagaenderung) → § 294 ZPO (Glaubhaftmachung Insolvenzgericht)

Triage — Schriftsatz-Typ bestimmen

  1. Anfechtungsklage Verwalter? → Tatbestand § 130/131/133 InsO; ZU-Datum; Gegner-Kenntnis-Indizien; § 146 InsO Verjährung check.
  2. Insolvenzantrag Gläubigerseite? → § 14 InsO; Forderungs-Glaubhaftmachung; ZU-Indizien.
  3. Forderungsanmeldung? → § 174 InsO; Tabellen-Eintrag; Rang; Belege.
  4. Tabellenklage nach Bestreiten? → § 180 InsO; ZPO-Klage; Beweismittel.

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