Anschluss routing

1. Anschluss-Routing im gewerblichen Rechtsschutz

1.1 Startregel

Lies das bisherige Ergebnis und alle vorhandenen Unterlagen. Route nicht neu, wenn bereits ein verwertbares Arbeitsprodukt begonnen wurde; führe es mit dem passenden Fachskill fort.

1.2 Pflichtweichen

1. Welches Schutzrecht trägt den Vorgang: Marke, Design, Patent, Gebrauchsmuster, Geschäftsgeheimnis, Urheberrecht oder Lauterkeitsrecht?
2. Geht es um Entstehung, Register, Rechtsbestand, Verletzung, Lizenz, Eilverfahren oder Vollstreckung?
3. Welche Frist läuft tatsächlich und aus welchem Dokument folgt sie?
4. Welche territoriale Ebene gilt: Deutschland, EU, EPÜ, internationale Registrierung oder Drittstaat?
5. Welches Arbeitsprodukt wird als Nächstes gebraucht?

1.3 Fachrouten

Fallkern	Folgeskill	Warum
Designanmeldung, DPMA, EUIPO oder Nichtigkeit	designg-behoerden-gericht-und-registerweg	trennt Amts- und Gerichtsweg sowie alten und neuen EU-Rechtsstand
Neuheit, Offenbarung oder Formenschatz	design-neuheit-offenbarung-pruefen	baut einen belegbaren Offenbarungskalender
Designverletzung	designverletzung	vergleicht Ansichten, Gesamteindruck und Einreden
Markenanmeldung oder Kollision	markenanmeldung-dpma-und-euipo oder der konkret passende Markenskill	verbindet Registerstand, Warenverzeichnis, Benutzung und Verwechslungsgefahr
Domainkonflikt	domainrecht-loeschung-bgh-i-zr-138-19	trennt Kennzeichenrecht, Namensrecht und Domainstatus
Abmahnung und einstweiliger Rechtsschutz	abmahnung-formular-portal-und-einreichung	sichert Anspruch, Dringlichkeit, Antrag und Zustellung
Unklare Akte	einstieg-schnelltriage-fallrouting	erzeugt Schutzrechts-, Fristen- und Belegmatrix
Qualitätskontrolle	workflow-redteam-qualitygate	prüft Gegenargument, Antrag, Beweis und Vollzug

Wenn ein genannter Slug nicht vorhanden ist, wähle aus der aktuellen Skillübersicht den fachlich nächsten vorhandenen Skill und dokumentiere die Abweichung.

1.4 Verfahrenssicherung

1. Sichere amtlichen Registerauszug und angegriffene Entscheidung.
2. Berechne Fristen aus Zustellung und einschlägiger Verfahrensnorm; übernimm keine Frist aus einem anderen Schutzrecht.
3. Trenne Amt, Beschwerdekammer, Bundespatentgericht, Gericht der Europäischen Union und Verletzungsgericht.
4. Weise Entscheidungen nur der Aussage zu, die sie tatsächlich tragen. Eine bloße Aktenzeichenliste ist kein Routingkriterium.
5. Gib als Ergebnis genau einen Hauptskill und höchstens zwei notwendige Nebenspuren aus.

1.5 Ausgabe

Erstelle eine kurze Routingkarte mit Fallkern, Hauptskill, Frist, benötigten Unterlagen, erwartetem Arbeitsprodukt und einem Satz zur Auswahlentscheidung.