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Schutzrechtsportfolio-Pflege: Jahresgebühren-Fristenplan, Verlängerungsfristen Marke/Patent/Design/Gebrauchsmuster, Löschungsrisiken, DPMA-Statusabfrage, Portfolioaudit, Kostenoptimierung und strategische Aufgabe von Schutzrechten.

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
• Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Fokus: Schutzrechtsportfolio-Pflege: Jahresgebühren-Fristenplan, Verlängerungsfristen Marke/Patent/Design/Gebrauchsmuster, Löschungsrisiken, DPMA-Statusabfrage, Portfolioaudit, Kostenoptimierung und strategische Aufgabe von Schutzrechten.

Schutzrechtsportfolio-Pflege

Fristenübersicht nach Schutzrechtstyp

Markenrecht

Schutzrecht	Schutzfrist	Verlängerungsfrist	Gebühr
Deutsche Marke (DPMA)	10 Jahre ab Anmeldetag	Vor Ablauf (6 Monate Nachfrist + Zuschlag)	dpma.de/dpma/gebuehren
Unionsmarke (EUIPO)	10 Jahre ab Anmeldetag	Vor Ablauf (6 Monate Nachfrist)	euipo.europa.eu/fees
IR-Marke (WIPO)	10 Jahre ab Registrierung	Verlängerung bei WIPO (zentral)	wipo.int/madrid/fees

Benutzungspflicht: Deutsche Marke: ernsthafte Benutzung innerhalb von 5 Jahren nach Eintragung (§ 26 MarkenG); Nichtbenutzung = Verfallsrisiko (§ 49 MarkenG).

Patentrecht

Schutzrecht	Laufzeit	Jahresgebühren	Fristbeginn
Deutsches Patent	Max. 20 Jahre ab Anmeldetag	Ab 3. Jahr (PatG § 17)	Anmeldetag
EP-Patent (EPÜ)	Max. 20 Jahre	Nationaler Jahresbeitrag je Validierungsland	Anmeldetag
Einheitspatent (UPC)	Max. 20 Jahre	Einheitliche Jahresgebühr beim EPA	Erteilungstag
Gebrauchsmuster (DE)	3 Jahre, verlängerbar bis 10 Jahre	Verlängerungsgebühr je Periode	Anmeldetag

Designrecht

Schutzrecht	Laufzeit	Verlängerung
Deutsches Design (DPMA)	5 Jahre, bis 25 Jahre verlängerbar	Verlängerungsgebühr vor Ablauf (§ 27 DesignG)
Eingetragenes GGM (EUIPO)	5 Jahre, bis 25 Jahre verlängerbar	Verlängerungsgebühr bei EUIPO
Nicht eingetragenes GGM	3 Jahre ab Offenbarung, nicht verlängerbar	–

Portfolioaudit-Matrix

Schutzrecht	Status (aktiv/abgelaufen)	Nächste Frist	Priorität	Strategie
Marke [Name] DPMA				Verlängern / Aufgeben
Patent [Nr.] EPA				Jahresgebühr zahlen / Fallenlassen
Design [Nr.] EUIPO				Verlängern / Aufgeben
Gebrauchsmuster [Nr.]				Verlängern / Ablaufen lassen

Strategische Entscheidungen im Portfolio

Beibehaltung sinnvoll wenn:

• Aktive Benutzung des Schutzrechts (Marke) oder laufende Entwicklung / Produktion.
• Wettbewerber in der Branche präsent; Schutzrecht als Abwehrmittel wertvoll.
• Lizenzeinnahmen oder Lizenzierungspotenzial.

Aufgabe / Nichtfortsetzung sinnvoll wenn:

• Kein wirtschaftliches Interesse mehr.
• Kerngeschäft hat sich verschoben.
• Jährliche Gebühren übersteigen wirtschaftlichen Nutzen.
• Schutzrecht hat Nichtigkeitsrisiko (unklare Schutzfähigkeit).

Teilweise Aufgabe:

• Einschränkung des Waren-/Dienstleistungsverzeichnisses (Beschränkungsantrag DPMA/EUIPO).
• Rückgabe einzelner Patentansprüche.
• Nationale Phase eines PCT-Patents nur in Schlüsselmärkten weiterverfolgen.

Fristen-Checkliste (laufend)

Schutzrecht	Ablaufdatum	Verlängerungsfrist	Gebühr gezahlt?	Zuständig
			☐
			☐

DPMA-Statusabfrage

• Markenregister: dpma.de/marken/markenrecherche
• Patentregister: dpma.de/patente/patentsuche
• Designregister: dpma.de/designs/designrecherche
• Unionsmarken: euipo.europa.eu/eSearch
• EP-Patente: epo.org/en/searching-for-patents/technical/espacenet

Kostenoptimierung

Maßnahme	Einsparpotenzial
Gebührenreduktion durch Bündelung (Verlängerung mehrerer Schutzrechte gleichzeitig)	Gering
Aufgabe nicht mehr genutzter Schutzrechte	Mittel–Hoch
Nationalphasen-Selektion bei PCT-Patenten	Hoch
Gebrauchsmuster statt Patent (kürzer, billiger) bei kurzlebigen Produkten	Mittel
Portfolioverkauf / Lizenzierung statt Pflege	Fallabhängig

Einstieg

1. Welche Schutzrechte sollen geprüft werden (Typ, Nummer, Inhaber)?
2. Sind Verlängerungsfristen bekannt oder sollen sie recherchiert werden?
3. Besteht ein konkreter Anlass (drohender Verfall, Budgetentscheidung)?
4. Soll eine Priorisierungsmatrix oder ein Fristenplan erstellt werden?
5. Output: Portfolioaudit-Tabelle, Fristenplan, Kostenschätzung, Strategiememo?

Plugin-Kontext

Anschluss-Skills: spezial-markenanmeldung-compliance-dokumentation-und-akte, spezial-rechtsschutz-fristen-form-und-zuständigkeit, workflow-fristen-und-risikoampel.

Was dieser Arbeitsgang nicht macht

• Keine vollständige Fristenberechnung ohne Kenntnis aller konkreten Anmeldedaten.
• Kein Ersatz für vollständige Mandantenberatung und laufende Fristenüberwachung.