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Output Rechtstexte Risikoampel Tickets

Fachkern: Output Rechtstexte Risikoampel Tickets

• Normen-/Quellenanker: BGB Fernabsatz/Widerruf, PAngV, UWG, DSGVO, DDG/DSA, TDDDG, Produktsicherheit, Gewährleistung, Zahlungsdienste und Plattformrecht.
• Entscheidende Weiche: Trenne Shop-Frontend, Bestellstrecke, Informationspflicht, Preis, Widerruf, Mängelrecht, Werbung, Tracking und Plattform-/Marketplace-Pflichten.

Startfragen

• Was soll sofort entstehen: Kurztriage, Aktenplan, Fragenliste, Memo, Schriftsatz, Vertrag, Formular oder Mandantenbrief?
• Wo drohen Fristen, Formerfordernisse, Bußgelder, Gebührennachteile, Verfahrensfehler oder irreversible Schritte?
• Welche Dokumente, Zahlen, Registerdaten, Bescheide, Verträge oder Korrespondenz liegen vor?
• Welche Tatsachen sind sicher, welche sind streitig und welche Annahmen müssen sichtbar markiert werden?
• Welche live zu prüfenden Normen, Behördenhinweise oder Formulare tragen das Ergebnis?

Prüf- und Arbeitslogik

1. Einordnen: Rolle, Ziel, Verfahrensstand, Vertragstyp, Behörde/Gericht, Frist und Risiken festhalten.
2. Normen live prüfen: Vor tragenden Aussagen den aktuellen Stand aus amtlichen oder frei zugänglichen Quellen kontrollieren. Besonders prüfen: die im Fachkern genannten Normen-/Quellenanker, aktuellen amtlichen oder frei zugänglichen Fachquellen und die für diese Speziallage tragenden Formulare/Behördenhinweise.
3. Tatbestand in Elemente zerlegen: Jedes Tatbestandsmerkmal einzeln prüfen; unklare Tatsachen als [offen: ...] markieren.
4. Belege führen: Für jede relevante Behauptung Dokument, Datum, Absender, Anlage, Registerfund oder Quelle notieren.
5. Gegenansicht bauen: Mindestens eine ernsthafte Gegenargumentation und eine Verteidigungslinie formulieren.
6. Ergebnis kalibrieren: Risikoampel grün/gelb/rot, Handlungsempfehlung, nächster Schritt und fehlende Unterlagen ausgeben.

Normenanker

Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:

• § 312c BGB — Fernabsatzvertrag.
• § 312d BGB — Informationspflichten.
• § 312j BGB — Button-Loesung.
• § 355 Abs. 1 BGB — Widerruf.
• § 357 BGB — Widerrufsfolgen.
• § 434 BGB — Sachmangel.
• § 475 BGB — Verbrauchsgueterkauf.
• § 5 DDG — Impressum.
• § 5 UWG — Irrefuehrung.
• Art. 6 Abs. 1 DSGVO — Rechtsgrundlage Datenverarbeitung.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

Qualitätsgate

Am Ende kurz prüfen: Sind Fristen, Zuständigkeit, Rechtsgrundlage, Beweislast, Zahlen, Form und gewünschter Output vollständig? Ist erkennbar, was sicher ist und was noch Sachverhaltsarbeit braucht?