Einordnung zahlen schwellen und berechnung

Einordnung: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: DSA Art. 16 Notice-and-Action unverzügliche Reaktion, Art. 24 jährlicher Transparenzbericht, Art. 34 Risikoassessment jährlich/bei Bedarf, DMA Art. 11 Compliance-Bericht 6 Monate nach Benennung.
• Tragende Normen verifizieren: Digital Services Act (VO 2022/2065) Art. 4-15 (Haftung), 16-22 (Meldung), 24-32 (mittelgroße/VLOP), 33-43 (sehr große), 50-66 (Aufsicht), Digital Markets Act (VO 2022/1925) Art. 3 (Gatekeeper), 5-7 (Pflichten), DDG, TMG (außer Kraft), NetzDG (auslaufend) — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Anbieter Vermittlungsdienst / Hosting / Online-Plattform / sehr große Online-Plattform (VLOP) / Suchmaschine (VLOSE), BNetzA als DSC, EU-KOM (DMA-Vollzug), nationaler Koordinator, Beschwerdeführer.
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: AGB nach Art. 14 DSA, Transparenzbericht, Risikoassessment, Compliance-Officer-Konzept, Streitbeilegung Art. 21 DSA, DSC-Meldung, DMA-Compliance-Bericht — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Spezialwissen: Einordnung: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung

• Normen-/Quellenanker: EU, DSA, VO, DMA, DGA, AI, NIS, DORA, CRA, DDG, GWB, VLOP.

Fallweichen

Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:

1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
3. Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
4. Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
5. Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?

Arbeitsworkflow

1. Fallbild bilden: Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
2. Rechtsrahmen setzen: Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld Einordnung prüfen.
3. Prüfpunkte abarbeiten: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
4. Risiko bewerten: Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
5. Anschluss bauen: Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.

Schwellen DSA (VO (EU) 2022/2065)

• VLOP / VLOSE (Art. 33 Abs. 1): durchschnittlich mindestens 45 Mio. monatlich aktive Nutzer in der Union — berechnet nach Methodik der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1322.
• Online-Plattformen, Kleinst- und Kleinunternehmen sind nach Art. 19 von einem Teil der Pflichten befreit (Anlehnung an Empfehlung 2003/361/EG: < 50 Beschäftigte und ≤ 10 Mio. EUR Jahresumsatz/-bilanzsumme).
• Bußgeld DSA (Art. 52): bis 6 % des weltweiten Jahresumsatzes; Zwangsgeld bis 5 % des durchschnittlichen täglichen Umsatzes.

Schwellen DMA (VO (EU) 2022/1925, gilt seit 02.05.2023)

Vermutung Gatekeeper-Status nach Art. 3 Abs. 2 DMA, wenn alle drei Schwellen erfüllt:

• Größe Union: Jahresumsatz im EWR ≥ 7,5 Mrd. EUR (in jedem der letzten drei Geschäftsjahre) oder durchschnittliche Marktkapitalisierung / fairer Marktwert ≥ 75 Mrd. EUR im letzten Geschäftsjahr und zentraler Plattformdienst in mindestens 3 Mitgliedstaaten.
• Nutzerzahl: mindestens 45 Mio. monatlich aktive Endnutzer in der Union und mindestens 10.000 jährlich aktive gewerbliche Nutzer (jeweils im letzten Geschäftsjahr).
• Verfestigt: Nutzer-Schwellen in den letzten drei Geschäftsjahren erreicht.

Gegenbeweis: Art. 3 Abs. 5 DMA — Marktbedingungen widerlegen die Gatekeeper-Stellung.

Bußgeldrahmen DMA

• Bis 10 % des weltweiten Jahresumsatzes (Art. 30); Wiederholung bis 20 %. Zwangsgeld bis 5 % des durchschnittlichen täglichen Umsatzes.

Trade-off

Schwellen sind Brutto-Größen — gerichtliche Überprüfung der Methodik (Definition aktiver Nutzer, Konsolidierungsgrenze) ist offen; Designated-Beschlüsse der Kommission werden vor dem EuG angegriffen. Die Marktkapitalisierungs-Schwelle macht auch wachstumsstarke Anbieter ohne hohen Umsatz erfassbar.