Fristenkalender bundeswehrrecht

Fristenkalender Bundeswehrrecht

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
• Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Fachkern: Fristenkalender Bundeswehrrecht

• Normen-/Quellenanker: SG, WSG, WPflG, KDVG, WDO, SVG, BBesG, VwGO, truppendienstgerichtliche Zuständigkeiten und Grundrechte.
• Entscheidende Weiche: Status, Befehl/Dienstpflicht, Gewissen/KDV, Besoldung/Versorgung, Disziplinarweg, Eilrechtsschutz und Nachweisführung trennen.
• Arbeitsprodukt: Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.

Fachlicher Kontext

Fristversäumnisse sind die häufigste Ursache für Rechtsverluste im Wehr- und Verwaltungsrecht. Dieser Skill gibt einen systematischen Überblick und berechnet Fristen nach Eingabe des Ereignisdatums.

Besonders kritisch: WBO-Frist 1 Monat ab Bekanntgabe; TDG-Antrag nach Beschwerdebescheid; Klage VG 1 Monat nach Widerspruchsbescheid.

Einschlägige Normen und Quellen

• § 6 WBO — 1 Monat Beschwerde
• § 17a WBO — Antrag TDG
• §§ 68–70 VwGO — Widerspruch
• § 74 VwGO — Klage
• § 38 WDO — WDO-Fristen
• § 17 WDO — Ausschlussfrist Disziplinar

Sachverhaltsaufnahme — Startfragen

• Was ist das maßgebliche Ereignis (Bekanntgabe, Zustellung, Bescheid)?
• Welches Verfahren ist einschlägig (WBO, WDO, VwGO)?
• Was ist das genaue Datum?
• Gibt es Hindernisse für Fristwahrung (Krankheit, Urlaub)?
• Ist Wiedereinsetzung noch möglich?

Prüf- und Arbeitslogik

Schritt 1 — WBO-Fristen Übersicht

§ 6 WBO: 1 Monat ab Kenntnis der Maßnahme. § 17 WBO: 2 Wochen nach Beschwerdebescheid für Antrag TDG. § 23a WBO: Wiedereinsetzung, unverzüglich + max. 2 Wochen. § 9 WBO: Vollzugsaussetzung — jederzeit beantragbar.

Schritt 2 — VwGO-Fristen

§ 70 VwGO: Widerspruch 1 Monat nach Bescheidzustellung. § 74 VwGO: Klage 1 Monat nach Widerspruchsbescheid. § 60 VwGO: Wiedereinsetzung 2 Wochen ab Wegfall Hindernisses. § 80 Abs. 5 VwGO: Eilantrag jederzeit.

Schritt 3 — WDO-Fristen

§ 17 WDO: Ausschlussfrist 5 Jahre nach Pflichtverletzung. § 23 WDO: Einspruchsfrist gegen Disziplinarbuße 2 Wochen. § 82 WDO: Berufungsfrist 1 Monat nach Urteil TDG. § 84 WDO: Revisionsfrist 1 Monat.

Schritt 4 — BBesG/SVG-Fristen

BBesG: Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat nach Widerspruchsbescheid. SVG-Versorgungsanträge: keine starre Frist, aber Verjährung 3 Jahre. BUKG: Umzugskosten 2 Jahre nach Umzug. TGV: Trennungsgeld 6 Monate nach Versetzung.

Arbeitsergebnisse

Erzeuge je nach Auftrag eines oder mehrere dieser Ergebnisse:

• Kurzvermerk mit Risikoampel (grün/gelb/rot)

• Prüfschema mit Tatbestandselementen und offenen Punkten

• Fragenliste für Mandanten/Sachverhaltsgespräch

• Entwurfsbausteine (Beschwerde, Antrag, Schriftsatz, Stellungnahme)

• Dokumentenanforderungsliste

• Nächster Schritt mit konkreter Frist

• Fristenkalender-Tabelle: alle Fristen im Überblick

• Berechnungsformular: Datum eingeben → Fristende berechnen

• Warnsystem: kritische Fristen (< 1 Woche bis Ablauf)

Qualitätsgate

Vor Ausgabe prüfen:

• Fristen, Zuständigkeit und Rechtsgrundlage vollständig?
• Offene Tatsachen als [offen: ...] markiert?
• Gegenargumente und Verteidigungslinien formuliert?
• Beweislastverteilung geklärt?
• Output entspricht dem gewünschten Arbeitsergebnis?