Werkvertrag abnahme und faelligkeit

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Wenn es um Werkvertrag: Abnahme und Fälligkeit Paragrafen 640 und 641 BGB in BGB BT Prüfer geht: prüft Frist, Form, Zuständigkeit, Rechtsweg und Sofortmaßnahmen; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten.From its SKILL.md

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Werkvertrag: Abnahme und Fälligkeit §§ 640 und 641 BGB

Fachkern: Werkvertrag: Abnahme und Fälligkeit §§ 640 und 641 BGB

Normen-/Quellenanker: BGB Besonderer Teil: Kaufrecht, Werk-/Dienstvertrag, Auftrag/Geschäftsbesorgung, Miet-/Leasingnähe, GoA, Bereicherung, Delikt, Verjährung und AGB-Schnittstellen.
Entscheidende Weiche: Anspruchsgrundlage, Vertragstyp/Mischvertrag, Pflichtverletzung, Vertretenmüssen, Schaden, Einwendung und Beweisfrage sauber trennen.
Arbeitsprodukt: Liefere eine fallbezogene Norm / Tatsache / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt-Matrix und einen direkt nutzbaren Textbaustein, wenn der Nutzer einen Entwurf braucht.

Normanker

§ 640 BGB: Abnahmepflicht des Bestellers und fingierte Abnahme
§ 641 BGB: Fälligkeit der Vergütung (nach Abnahme)
§ 641a BGB: Fertigstellungsbescheinigung
§ 644 BGB: Gefahrtragung beim Werkvertrag
§ 634a BGB: Verjährungsbeginn (Abnahme)
§ 648a BGB: Kündigung aus wichtigem Grund

Intake

Wurde das Werk abgenommen oder ist die Abnahme verweigert worden?
Liegt ein Grund zur Abnahmeverweigerung (wesentlicher Mangel) vor?
Gibt es eine fingierte Abnahme nach § 640 Abs. 2 BGB?
Wann beginnt die Verjährung (Abnahmezeitpunkt)?
Ist die Vergütung fällig (§ 641 BGB)?

Prüfraster

Abnahme-Tatbestand: körperliche Übernahme und Billigung des Werks als im Wesentlichen vertragsgemäß
Abnahmepflicht des Bestellers nach § 640 Abs. 1 BGB: Pflicht zur Abnahme nach Fertigstellung
Abnahmeverweigerungsrecht: berechtigt nur bei wesentlichen Mängeln; unwesentliche berechtigen nicht zur Verweigerung
Fingierte Abnahme nach § 640 Abs. 2 BGB: Fristsetzung durch Unternehmer; Ablauf ohne Reaktion oder ohne Mängelangabe
Rechtsfolgen der Abnahme: Fälligkeit der Vergütung (§ 641 BGB); Gefahrübergang (§ 644 BGB); Verjährungsbeginn (§ 634a BGB)
Mängelrüge bei Abnahme: Kenntnis eines Mangels bei Abnahme schließt Mängelrechte aus (§ 640 Abs. 3 BGB)
Schlussrechnung und Prüfungspflichten bei VOB/B-Verträgen (Besonderheiten)

Fallstricke

Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Abnahmeverweigerung; sonst gerät Besteller in Annahmeverzug.
Fingierte Abnahme (§ 640 Abs. 2 BGB): Frist muss nach Fertigstellung gesetzt werden; pauschale Fristsetzung vorab genügt nicht.
Vorbehaltlose Abnahme in Kenntnis eines Mangels schließt Mängelansprüche aus (§ 640 Abs. 3 BGB).
Bei VOB/B-Verträgen gelten ergänzende Regeln zur Abnahme; diese gehen BGB vor.

Stoppschilder

Keine Kommentar-, Aufsatz- oder BeckRS/Juris-Blindzitate.
Tragende Gesetzesstände live gegen amtliche/frei zugängliche Quellen prüfen.
Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und überprüfbarer Quelle verwenden.
Bei Unsicherheit die Annahme ausdrücklich markieren und eine Rückfrage oder Quellenprüfung auslösen.

Anschluss-Skills

werkvertrag-grundschema-paragraph-631
werkvertrag-maengelrechte
verjaehrung-bgb-bt-spezial
workflow-fristen-ruecktritt-kuendigung

Quellen

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