Tausch und schenkung

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Wenn es um Tausch und Schenkung Paragrafen 480 und 516 ff. BGB in BGB BT Prüfer geht: ordnet Sachverhalt, Norm, Beweislast, Gegenargumente und nächsten Schritt; liefert ein direkt nutzbares Arbeitsprodukt mit Prüfpunkten, Risiken und nächstem Schritt. Auswahlstichwort: Tausch Und Schenkung; Arbeitsfeld: BGB BT Prüfer.From its SKILL.md

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Tausch und Schenkung §§ 480 und 516 ff. BGB

Fachkern: Tausch und Schenkung §§ 480 und 516 ff. BGB

Normen-/Quellenanker: BGB Besonderer Teil: Kaufrecht, Werk-/Dienstvertrag, Auftrag/Geschäftsbesorgung, Miet-/Leasingnähe, GoA, Bereicherung, Delikt, Verjährung und AGB-Schnittstellen.
Entscheidende Weiche: Anspruchsgrundlage, Vertragstyp/Mischvertrag, Pflichtverletzung, Vertretenmüssen, Schaden, Einwendung und Beweisfrage sauber trennen.
Arbeitsprodukt: Liefere eine fallbezogene Norm / Tatsache / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt-Matrix und einen direkt nutzbaren Textbaustein, wenn der Nutzer einen Entwurf braucht.

Normanker

§ 480 BGB: Tauschvertrag (Kaufrecht gilt entsprechend)
§ 516 BGB: Begriff der Schenkung (Zuwendung aus eigenem Vermögen, Unentgeltlichkeit)
§ 518 BGB: Form des Schenkungsversprechens (notarielle Beurkundung)
§ 519 BGB: Einrede des Notbedarfs
§ 528 BGB: Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers
§ 530 BGB: Widerruf der Schenkung wegen groben Undanks
§ 531 BGB: Widerruf nur durch Erklärung gegenüber dem Beschenkten

Intake

Liegt Tausch (gegenseitig entgeltliche Übertragungen) oder Schenkung (unentgeltliche Zuwendung) vor?
Was ist der Gegenstand der Schenkung (bewegliche Sache, Grundstück, Geldbetrag)?
Wurde ein Schenkungsversprechen notariell beurkundet oder ist die Schenkung bereits vollzogen?
Wird Widerruf wegen groben Undanks oder Rückforderung wegen Verarmung geltend gemacht?
Besteht eine Auflage (§ 525 BGB)?

Prüfraster

Abgrenzung Schenkung (unentgeltlich) und Tausch (beiderseitig entgeltlich) sowie gemischte Schenkung
Tausch nach § 480 BGB: Kaufrecht anwendbar; Austausch von Sachen statt Sache gegen Geld
Schenkungsbegriff: Zuwendung aus eigenem Vermögen (§ 516 BGB), Unentgeltlichkeit, Einigung
Form des Schenkungsversprechens: notarielle Beurkundung nach § 518 BGB; Heilung durch Vollzug
Schenkung unter Auflage (§ 525 BGB): Auflage ist keine Gegenleistung aber Nebenleistungspflicht
Notbedarfseinrede (§ 519 BGB): Schenker kann Erfüllung verweigern, solange er selbst bedürftig ist
Rückforderungsrecht bei Verarmung (§ 528 BGB): fünf Jahre nach Vollzug, nur noch vorhandene Bereicherung
Widerruf bei grobem Undank (§ 530 BGB): schwerwiegende Verfehlung gegen Schenker oder nahe Angehörige

Fallstricke

Vollzug der Schenkung heilt Formmangel des Schenkungsversprechens (§ 518 Abs. 2 BGB).
Gemischte Schenkung (teils entgeltlich, teils unentgeltlich): komplexe Rechtsfolgen.
Widerruf nach § 530 BGB setzt schwerwiegende Verfehlung voraus; bloße Undankbarkeit reicht nicht.
Rückforderung nach § 528 BGB: Beschenkter muss nur noch vorhandene Bereicherung herausgeben.

Stoppschilder

Keine Kommentar-, Aufsatz- oder BeckRS/Juris-Blindzitate.
Tragende Gesetzesstände live gegen amtliche/frei zugängliche Quellen prüfen.
Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und überprüfbarer Quelle verwenden.
Bei Unsicherheit die Annahme ausdrücklich markieren und eine Rückfrage oder Quellenprüfung auslösen.

Anschluss-Skills

kaufvertrag-grundschema-paragraph-433
bereicherungsrecht-leistungskondiktion
vertragstypen-mischvertrag-router

Quellen

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