Delikt verkehrspflicht digital

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Delikt: Verkehrspflicht Digital

Fachkern: Delikt: Verkehrspflicht Digital

Normen-/Quellenanker: BGB Besonderer Teil: Kaufrecht, Werk-/Dienstvertrag, Auftrag/Geschäftsbesorgung, Miet-/Leasingnähe, GoA, Bereicherung, Delikt, Verjährung und AGB-Schnittstellen.
Entscheidende Weiche: Anspruchsgrundlage, Vertragstyp/Mischvertrag, Pflichtverletzung, Vertretenmüssen, Schaden, Einwendung und Beweisfrage sauber trennen.
Arbeitsprodukt: Liefere eine fallbezogene Norm / Tatsache / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt-Matrix und einen direkt nutzbaren Textbaustein, wenn der Nutzer einen Entwurf braucht.

Normanker

§ 823 Abs. 1 BGB: allgemeine Verkehrssicherungspflicht, auch im digitalen Bereich
§ 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit Art. 32 DSGVO: IT-Sicherheitspflicht als Schutzgesetz
§ 1004 BGB analog: Beseitigung und Unterlassung bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen online
TMG (§§ 7–10 TMG) bzw. DSA (Digital Services Act): Haftungsprivileg und Pflichtenrahmen für Hostingprovider
NIS2-Richtlinie und BSIG: Cybersicherheitspflichten für kritische Infrastrukturen
BGH-Rechtsprechung zu Plattformhaftung: nur nach Live-Prüfung zitieren

Intake

Welche digitale Infrastruktur (Plattform, Software, IoT-Gerät) ist betroffen?
Welcher Schaden ist entstanden: Datenverlust, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Vermögensschaden?
Hat der Betreiber zumutbare IT-Sicherheitsmaßnahmen nach Art. 32 DSGVO ergriffen?
Greift das Haftungsprivileg nach §§ 7–10 TMG oder DSA?
Sind Dritte (z.B. Hacker) als Mitschädiger beteiligt?

Prüfraster

Rechtsgutsverletzung: Eigentum, allgemeines Persönlichkeitsrecht, Gesundheit oder sonstiges Recht
Verkehrssicherungspflicht: Welche Sicherheitsmaßnahmen sind für diesen digitalen Dienst angemessen?
IT-Sicherheitspflichten nach Art. 32 DSGVO als Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB
Haftungsprivileg nach DSA/TMG: greift es hier (Hosting, Caching, Mere Conduit)?
Kausalität: hat Pflichtverletzung den Schaden verursacht (auch mittelbare Kausalität durch Dritte)?
Zurechenbarkeit: war Angriff vorhersehbar und hätte Betreiber ihn durch zumutbare Maßnahmen abwenden können?
Mitverschulden des Geschädigten nach § 254 BGB (schwaches Passwort, veraltete Software)
Schadensersatz: materielle und immaterielle Schäden (auch Datenschutzschäden nach Art. 82 DSGVO)

Fallstricke

Haftungsprivileg nach DSA gilt nicht, wenn Plattform von rechtswidrigem Inhalt Kenntnis hatte und nicht handelte.
Art. 82 DSGVO gibt eigene Schadensersatzansprüche, die neben § 823 BGB stehen.
NIS2-Pflichten begründen keine direkte privatrechtliche Haftung, können aber Schutzgesetzverletzung indizieren.
Beweissicherung bei Cybervorfällen muss sofort erfolgen (Logs, Backups, Forensik).

Stoppschilder

Keine Kommentar-, Aufsatz- oder BeckRS/Juris-Blindzitate.
Tragende Gesetzesstände live gegen amtliche/frei zugängliche Quellen prüfen.
Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und überprüfbarer Quelle verwenden.
Bei Unsicherheit die Annahme ausdrücklich markieren und eine Rückfrage oder Quellenprüfung auslösen.

Anschluss-Skills

deliktsrecht-paragraph-823-1
delikt-organisationspflicht
produzentenhaftung-und-verkehrssicherung
workflow-livequellen-rechtsstand

Quellen

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