Bereicherungsrecht entreicherung saldotheorie

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Wenn es um Bereicherungsrecht: Entreicherung und Saldotheorie in BGB BT Prüfer geht: prüft Frist, Form, Zuständigkeit, Rechtsweg und Sofortmaßnahmen; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten. Auswahlstichwort: Bereicherungsrecht Entreicherung Saldotheorie; Arbeitsfeld: BGB BT Prüfer.From its SKILL.md

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Bereicherungsrecht: Entreicherung und Saldotheorie

Fachkern: Bereicherungsrecht: Entreicherung und Saldotheorie

Normen-/Quellenanker: BGB Besonderer Teil: Kaufrecht, Werk-/Dienstvertrag, Auftrag/Geschäftsbesorgung, Miet-/Leasingnähe, GoA, Bereicherung, Delikt, Verjährung und AGB-Schnittstellen.
Entscheidende Weiche: Anspruchsgrundlage, Vertragstyp/Mischvertrag, Pflichtverletzung, Vertretenmüssen, Schaden, Einwendung und Beweisfrage sauber trennen.
Arbeitsprodukt: Liefere eine fallbezogene Norm / Tatsache / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt-Matrix und einen direkt nutzbaren Textbaustein, wenn der Nutzer einen Entwurf braucht.

Normanker

§ 818 Abs. 1–4 BGB: Umfang des Bereicherungsanspruchs
§ 818 Abs. 3 BGB: Wegfall der Bereicherung (Entreicherung)
§ 819 BGB: verschärfte Haftung bei Bösgläubigkeit
§ 820 BGB: Leistung auf unsicheren Rechtsgrund
§§ 346 ff. BGB: Rücktrittsfolgen (bei Abgrenzung zur Saldotheorie)
BGH-Rechtsprechung zur Saldo- und Zweikondiktionenlehre: nur nach Live-Prüfung zitieren

Intake

Was hat der Bereicherte tatsächlich erlangt und was davon noch bei ihm vorhanden?
Hat er Aufwendungen im Vertrauen auf den Bestand des Erlangten gemacht?
Wann und wie erlangte er Bösgläubigkeit im Sinne des § 819 BGB?
Liegt ein gegenseitiger Vertrag vor, der nach Rücktritt oder Nichtigkeit rückabgewickelt wird?
Soll die Saldotheorie oder die Zweikondiktionenlehre angewandt werden?

Prüfraster

Entreicherungseinwand nach § 818 Abs. 3 BGB: Was ist noch vorhanden?
Entreicherung durch Verbrauch, Verlust, Weitergabe oder vergebliche Aufwendungen?
Bösgläubigkeit nach § 819 BGB: Zeitpunkt und Umfang der Kenntniserlangung
Verschärfte Haftung nach § 819 Abs. 1 BGB: Pflicht zur Herausgabe wie Besitzer nach § 292 BGB
Saldotheorie bei gescheiterten gegenseitigen Verträgen: Saldierung der gegenseitigen Leistungspflichten
Zweikondiktionenlehre: beide Seiten haben eigenständige Kondiktionsansprüche
Anwendungsbereich abgrenzen: Saldotheorie nur bei nichtigen Verträgen, nicht bei § 817 Satz 2 BGB
Verjährung nach §§ 195 und 199 BGB

Fallstricke

Entreicherungseinwand scheidet aus, wenn der Bereicherte bösgläubig war (§ 819 BGB).
Die Saldotheorie schützt den Entreicherten, kann aber zur vollständigen Haftung bei Unmöglichkeit führen.
Bei § 817 Satz 2 BGB (sittenwidrige Leistung) greift die Saldotheorie nach h.M. nicht.
Keine der Theorien ohne Prüfung der konkreten Fallkonstellation pauschal anwenden.

Stoppschilder

Keine Kommentar-, Aufsatz- oder BeckRS/Juris-Blindzitate.
Tragende Gesetzesstände live gegen amtliche/frei zugängliche Quellen prüfen.
Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und überprüfbarer Quelle verwenden.
Bei Unsicherheit die Annahme ausdrücklich markieren und eine Rückfrage oder Quellenprüfung auslösen.

Anschluss-Skills

bereicherungsrecht-leistungskondiktion
bereicherungsrecht-nichtleistungskondiktion
schadensrecht-paragraphen-249-253
workflow-beweislast-und-belegmatrix

Quellen

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