Rechtsgrundmangel anfang und wegfall
Wenn es um Rechtsgrundmangel: Anfang und Wegfall in bereicherungs-und-anfechtungsrecht-prüfer geht: prüft Frist, Form, Zuständigkeit, Rechtsweg und Sofortmaßnahmen; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten. Auswahlstichwort: Rechtsgrundmangel Anfang Und Wegfall; Arbeitsfeld: bereicherungs-und-anfechtungsrecht-prüfer.From its SKILL.md
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Rechtsgrundmangel: Anfang und Wegfall
Einsatzbereich
Anwendungsfall: anfangsmangel, späterer Wegfall, Teilmangel und Zweckausfall zeitlich getrennt werden müssen. Der Skill zwingt zu einer vermögensorientierten Prüfung: erst Vorteil und Zurechnung, dann Rechtsgrund und Behaltensgrund, zuletzt Umfang, Einreden und prozessuales Ziel.
Triage — zuerst klären
- Welcher Vermögensvorteil ist exakt gemeint?
- Welcher Zweck oder welche Erwartung wurde rechtlich relevant?
- Ist der Rechtsgrund nie entstanden, später entfallen oder nur teilweise fehlend?
- Gibt es trotz Fehler einen Behaltensgrund?
- Welche Tatsachen fehlen für eine belastbare Subsumtion?
Spezifischer Prüfungsfokus
- Bestimme den konkreten Vermögensvorteil und seine heutige Spur im Vermögen.
- Ordne den Vorteil einer Leistungsbeziehung, einem Eingriff oder einer sonstigen Erwerbslage zu.
- Prüfe Rechtsgrund und Behaltensgrund getrennt.
- Kontrolliere, ob § 818 BGB den Anspruch erweitert, begrenzt oder verschärft.
- Leite erst danach Anspruchsgegner, Anspruchshöhe und prozessuales Ziel ab.
Prüfungslogik
- Arbeite vom Vermögensvorteil zur Zweck- und Rechtsgrundebene vor.
- Trenne innere Motivation von erkennbarer Zweckbindung.
- Prüfe Teilmängel und zeitliche Zäsuren betragsgenau.
- Kontrolliere § 814 BGB, § 815 BGB, § 817 S. 2 BGB und Spezialregime.
- Gib am Ende ein Anspruchsziel mit Beweisbedarf aus.
Typische Fehler
- Zweck mit Motiv verwechseln.
- Rechtsgrundmangel nur behaupten.
- Behaltensgrund nicht gesondert prüfen.
Arbeitsausgabe
| Punkt | Ergebnis | Belegbedarf |
|---|---|---|
| Anspruchsziel | [...] | [...] |
| beteiligte Personen | [...] | [...] |
| Vermögensvorteil | [...] | [...] |
| Zweck/Zurechnung | [...] | [...] |
| Rechtsgrund/Behaltensgrund | [...] | [...] |
| § 818 BGB | [...] | [...] |
| Einreden/Spezialregime | [...] | [...] |
| vorläufiges Ergebnis | [...] | [...] |
Mini-Check vor Output
- Kein Direktanspruch ohne begründete Zurechnung.
- Kein Wertersatz ohne Bewertungsmethode.
- Keine Entreicherung ohne konkreten Vermögensweg.
- Keine Saldierung ohne beiderseitige Leistungstabelle.
- Offene Tatsachen bleiben als offen markiert.
Hinweis: Keine Rechtsberatung. Mechanische Prüfung anhand vom Nutzer behaupteter Tatsachen. Falsche Normwahl oder unvollständiger Sachverhalt kann das Ergebnis vollständig entwerten.
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