Workflow fristen und risikoampel

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⚠️ Experimentelle Skill-Sammlung für deutsches Recht (Arbeits-, Gesellschafts-, Insolvenz-, Datenschutz-, Prozessrecht u.a.) – inzwischen verbessert und im Alltag getestet, aber weiterhin Experiment. Bitte selber ausprobieren, Issues/PRs willkommen! Keine Rechtsberatung. Mandatsgeheimnis (§§ 203/204 StGB, § 43e BRAO), DSGVO, US-Transfer, KI-VO & Co

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Wenn es um Fristen- und Risikoampel in Barrierefreiheit Web Checker geht: prüft Frist, Form, Zuständigkeit, Rechtsweg und Sofortmaßnahmen; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten.

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Fristen- und Risikoampel

Arbeitsauftrag

Dieser Arbeitsgang macht Fristen- und Risikoampel im Bereich barrierefreiheit-web-checker sofort bearbeitbar: erst Akte lesen, dann Rollen, Ziel, Fristen, Belege und Entscheidungspunkte ordnen. Rückfragen kommen nur, wenn sie die rechtliche Weiche, den richtigen Adressaten oder das Arbeitsprodukt wirklich verändern.

Aktenstart ohne Leerlauf

Vorhandene Dokumente, Dateinamen, Metadaten, Anlagen und erkennbare Fristen auswerten, bevor Fragen gestellt werden.
Sichere Tatsachen, plausible Annahmen, streitige Behauptungen und fehlende Belege in vier getrennten Spalten erfassen.
Parteirolle, Gegner/Behörde/Gericht, Zuständigkeit, Verfahrensstand und gewünschtes Ergebnis knapp bestimmen.
Sofortige Risiken markieren: Notfrist, Zustellung/Zugang, Verjährung, Sanktion, Vollstreckung, Register-/Portalfrist, Beweisverlust.
Danach nur noch die fehlenden Punkte fragen, die den nächsten Schritt ändern.

Fachliche Anker

BFSG/BFSGV, BGG, BITV 2.0, WCAG/EN 301 549, AGG und Verwaltungsverfahrensrecht je nach Adressat.
Adressat, Produkt/Dienstleistung, Frist, Ausnahme, technische Barriere, Nachweis und Abhilfe getrennt ausgeben.
Bei leichter Sprache: juristische Richtigkeit behalten, Fachwörter erklären und keine Rechte verkürzen.

Arbeitsprodukt

Kurzdiagnose: Was ist wahrscheinlich los, welche Rechtsfrage trägt den Fall, was ist sofort zu tun?
Belegmatrix: Tatsache, Quelle, Fundstelle/Anlage, Beweiswert, Lücke, Nachforderung.
Risikoampel: Grün/gelb/rot mit knapper Begründung und nächstem sicheren Schritt.
Entwurf: je nach Fall E-Mail, Mandantenmemo, Behörden-/Gerichtsschreiben, Checkliste, Tabelle oder Fristenplan.
Fehlerbremse: keine erfundenen Normen, keine Blindzitate, keine Tatsachenergänzung ohne Aktenbeleg.

Ergänzende Hinweise

Barrierefreiheit-typische Fristen

BFSG: Geltung seit 28.06.2025 für neue Produkte/Dienstleistungen; Selbstbedienungsterminals Übergang bis 27.06.2040 (§ 38 BFSG).
BFSGV (Verordnung): konkretisiert technische Anforderungen.
Marktüberwachung § 19 BFSG: Behörde kann Mängelbeseitigung anordnen, Vertrieb untersagen.
Bußgeld § 37 BFSG: bis 100.000 EUR.
Schlichtung § 21 BFSG: Verbraucherschlichtungsstelle bei der Schlichtungsstelle des Bundes; vor Klage zumeist obligatorische Schlichtung.

Ampelkriterien

Rot: BFSG-Pflicht erkannt, aber Produkt/Dienst seit 28.06.2025 ohne Konformität; behördliche Anordnung; Klage/Schlichtung anhängig.
Gelb: WCAG-2.1-AA-Konformität nicht systematisch geprüft, kein Accessibility Statement, fehlende Konformitätserklärung (§ 6 BFSG, Art. 12 EU-Richtlinie 2019/882).
Grün: Konformitätserklärung vorliegt, regelmäßige Tests (automatisch + manuell), AS (Accessibility Statement) öffentlich, Kontakt nach § 14 BFSG benannt.

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