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Untersuchung abfrage

Skill Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/arbeitsrecht/skills/untersuchung-abfrage

Wenn es um Untersuchung Abfrage in Arbeitsrecht geht: ordnet Akteninhalt, Belege, Lücken und Nachforderungen; liefert eine Schnittstellenkarte mit Kollisions-, Zuständigkeits- und Nachweisfragen.From its SKILL.md

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Beantwortet Fragen gegen ein laufendes Untersuchungsprotokoll — was Zeugen gesagt haben, wo Schilderungen im Widerspruch stehen, welche Lücken bestehen, was die stärksten Belege zu jeder Frage sind

Arbeitsweg

  • Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
  • Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
  • Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
  • Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
  • Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Fokus: Beantwortet Fragen gegen ein laufendes Untersuchungsprotokoll — was Zeugen gesagt haben, wo Schilderungen im Widerspruch stehen, welche Lücken bestehen, was die stärksten Belege zu jeder Frage sind. Lädt, wenn der Anwalt das Untersuchungsprotokoll abfragen möchte, ohne jeden Eintrag einzeln durchlesen zu müssen.

Untersuchungsprotokoll-Abfrage (Arbeitsrecht)

Fachlicher Kern — Arbeitsrecht

  • Problemfokus dieses Skills: Bleibe beim konkreten Titel Untersuchungsprotokoll-Abfrage (Arbeitsrecht) und löse die dort angelegte Fachfrage; arbeite mit konkreten Tatbestandsmerkmalen, Beweisfragen und dem unmittelbar benötigten Arbeitsprodukt. Routingfragen bleiben Hilfsmittel, wenn Frist, Zuständigkeit oder Verfahrensart offen sind.
  • Arbeitsmodus: Zuerst Status, Zugang, Frist, Beteiligungsrechte, Sonderkündigungsschutz, Beweislast und prozessualen nächsten Schritt sichern; dann erst Materiellrecht vertiefen.
  • Outputpflicht: Fristenblatt, Zugangsmatrix, Beweisangebot, Mandantenmail, Betriebsrats-/Gegnerbrief oder Klage-/Erwiderungsbaustein.
  • Fehlerbremse: Tragende Normen/Entscheidungen live oder aus der Akte verifizieren; Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle. Keine BeckRS-, juris-, Kommentar- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.

Eingaben

  • Bezeichnung der Untersuchungssache
  • Konkrete Frage gegen das Protokoll

Rechtlicher Rahmen

Kernvorschriften:

  • Paragraf 626 BGB: Wichtiger Grund für außerordentliche Kündigung — Abfragen des Protokolls helfen, den Tatverdacht zu verdichten oder zu widerlegen
  • Paragraf 22 AGG: Beweislastverteilung bei Diskriminierungsvorwürfen — bei AGG-Sachverhalt strukturierte Protokollauswertung als Basis für Enthaftungsnachweis des Arbeitgebers
  • Paragraf 1 Abs. 2 KSchG: Soziale Rechtfertigung der Kündigung — Abfragen der Stärke der Beweislage je Untersuchungsfrage hilft, Wirksamkeitsrisiken einer verhaltens- oder personenbedingten Kündigung zu bewerten
  • Paragraf 26 BDSG: Verarbeitungszweck — Protokollabfragen dienen ausschließlich dem Untersuchungszweck; kein Zweckwechsel ohne neue Rechtsgrundlage

Leitentscheidungen:

Verdachtskündigung — dringender Tatverdacht erfordert objektive Schwere auf Basis des tatsächlich Ermittelten; Protokollauswertung bestimmt, ob Schwelle erreicht ist Tatkündigung — Überzeugungsmaßstab des Arbeitgebers; Protokollauswertung zur Überprüfung, ob der volle Nachweis einer Pflichtverletzung vorliegt Widersprüchliche Zeugenaussagen im Kündigungsschutzprozess — der Arbeitgeber trägt die Darlegungs- und Beweislast für den Kündigungsgrund; nur was bei der Kündigung bekannt war, zählt (Nachschieben von Gründen nur eingeschränkt möglich)

  • Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen zitieren. Literatur nur nutzen, wenn der Nutzer die Quelle bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff sie verifiziert.

  • Paragraf 626 BGB: Zwei-Wochen-Frist, Verdachtskündigung und Anhörung nur mit verifizierter BAG-Rechtsprechung oder Nutzerquelle vertiefen.

  • Quellenregel: Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff; keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen. Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers; Nachschieben von Kündigungsgründen

  • AGG: Paragrafen 12, 15, 22 AGG anhand Gesetz, Nutzerquelle und frei verifizierter Rechtsprechung prüfen.

Ablauf

Schritt 1 — Referenz-Skill laden

Lade die Referenz-Skill interne-untersuchung und führe Modus 3 (Protokoll abfragen) aus.

Schritt 2 — Gesamtes Protokoll lesen

Immer das vollständige Protokoll lesen, bevor eine Frage beantwortet wird.

Schritt 3 — Eintrags-IDs zitieren

In jeder Antwort Protokoll-Eintrags-IDs in Klammern angeben. Dies ermöglicht Rückverfolgung zur Primärquelle und belegt die Erkenntnisgrundlage.

Schritt 4 — Bei fehlenden Erkenntnissen

Falls das Protokoll zu einem Thema nichts enthält:

Zum Thema [Thema] liegen in diesem Untersuchungsprotokoll ([N] Einträge gesichtet) keine Erkenntnisse vor. Dies sollte als Beweislücke erfasst werden.

Anbieten, den Punkt als Beweislücke zu protokollieren.

Schritt 5 — Abfragetypen

Sachverhaltsabfrage ("Was hat [Person] zu [Thema] gesagt?"): Aus Protokolleinträgen antworten, Eintrags-IDs zitieren.

Widerspruchsabfrage ("Wo widersprechen sich die Schilderungen?"): Alle widerspricht_eintrag-Verknüpfungen zeigen. Pro Widerspruch: Was ist der Konflikt, welche Einträge stehen in Spannung, welche dokumentarische Evidenz bezieht sich auf den Widerspruch.

Deckungsabfrage ("Was fehlt noch?" / "Wo haben wir Lücken?"): quellen-checkliste.yaml und beweislücken im log.yaml auslesen. Melden:

  • Noch offene Checklistenpunkte
  • Protokollierte Beweislücken
  • Schilderungen, die auf noch nicht erhobene Quellen hinweisen

Stärkeabfrage ("Was ist die stärkste Evidenz zu jeder Frage?"): Für jede Untersuchungsfrage: höchstbewertete Protokolleinträge, dokumentarische Bestätigungen und ungelöste Widersprüche — frageweise strukturiert.

Reife-Abfrage (Verdachtsgrad für Kündigung): Für eine Verdachtskündigung nach Paragraf 626 BGB: Protokolleinträge nach objektiver Schwere und Dringlichkeit des Verdachts auswerten. Anhörung der beschuldigten Person dokumentiert? Falls nicht: flaggen.

Beispiel

/arbeitsrecht:untersuchung-abfrage Sache-Mueller
Was hat der Zeuge Bauer zum Dezember-Meeting gesagt?
/arbeitsrecht:untersuchung-abfrage Sache-Mueller
Wo widersprechen sich die Schilderungen?
/arbeitsrecht:untersuchung-abfrage Sache-Mueller
Was fehlt noch?

Beispiel-Antwort bei Widerspruchsabfrage:

Identifizierte Widersprüche:

Widerspruch 1 — Eintrag #3 vs. Eintrag #7:
 Eintrag #3 (Beschwerdeführerin Koch, 15.01.2025): "Das Gespräch fand nur
 zwischen mir und Herrn Müller statt."
 Eintrag #7 (Zeuge Bauer, 22.01.2025): "Frau Schmidt war bei dem Gespräch
 anwesend."
 Dokumentarische Evidenz: Kalender-Eintrag vom 12.11.2024 (Eintrag #5)
 zeigt drei Teilnehmer. Widerspruch zur Schilderung der Beschwerdeführerin.

Handlungsbedarf: Frau Schmidt als Zeugin befragen (Checkliste Punkt 3 — noch offen).

Risiken und typische Fehler

  • Protokollabfrage ohne vollständiges Lesen: Antworten ohne Lesen des Gesamtprotokolls können Widersprüche und Lücken übersehen. Immer alle Einträge sichten.
  • Fehlende Eintrags-IDs: Antworten ohne Eintrags-ID-Referenzen sind nicht rückverfolgbar und erschweren spätere Anfechtungen.
  • Lücken nicht als Lücken benennen: "Dazu weiß ich nichts" ist kein angemessenes Ergebnis — die Nicht-Existenz von Erkenntnissen im Protokoll muss explizit als potenzielle Beweislücke benannt werden.
  • Widersprüche glätten: Widersprechende Schilderungen dürfen nicht harmonisiert werden. Sie müssen direkt benannt werden — der Anwalt entscheidet, welcher Version geglaubt wird.
  • Zweckbindung beachten: Protokolldaten dürfen nur für Untersuchungs- zwecke genutzt werden (Paragraf 26 BDSG). Keine Weitergabe für andere Zwecke ohne neue Rechtsgrundlage.

Quellenpflicht

Bei Abfragen zur Beweislage für Kündigung zitieren:

  • Paragraf 626 BGB (Tatverdacht / Wichtiger Grund)
  • Bei AGG-Sachverhalt: Paragraf 22 AGG und frei verifizierte BAG-Rechtsprechung

Detaillierter Abfrageprozess, Zitierregeln und Lückendokumentations-Templates befinden sich in der Referenz-Skill interne-untersuchung — diese vor inhaltlicher Arbeit laden.

Hinweis: Dieser Skill ersetzt keine anwaltliche Beratung im konkreten Einzelfall.

Triage — vor der Protokollabfrage klären

  1. Welche Art der Abfrage ist gewünscht (Sachverhalts-, Widerspruchs-, Deckungsabfrage oder Stärkeabfrage)?
  2. Ist eine Kündigung in der Schwebe? → Dann Reife-Abfrage nach Paragraf 626 BGB-Schwellenwert
  3. Liegt ein AGG-relevanter Sachverhalt vor? → Besondere Sorgfalt bei Paragraf 22 AGG-Beweislast

Quellenregel: Entscheidungen nur nach Prüfung einer amtlichen oder frei zugänglichen Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage ausgeben.

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